Sitzung
RAT/011/2022
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Bürgerhalle, Osterwicker Str. 1, 48653 Coesfeld
Datum
17.02.2022
Zeit
18:02-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 3
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Coesfeld

Beschluss: verwiesen

029/2022
Ö 3.1
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Coesfeld

Beschluss: verwiesen

029/2022/1
Ö 4
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Coesfeld

Beschluss: verwiesen

031/2022
Ö 4.1
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Coesfeld

Beschluss: verwiesen

031/2022/1
Ö 5
Berufung Prof. Christian Moczala in den Gestaltungsbeirat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

044/2022
Ö 6
Antrag der Fraktion FAMILIE auf Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

040/2022
Ö 7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

042/2022
Ö 8
Testung von integrierten Fensterlüftern an Coesfelder Schulen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

034/2022
Ö 9
Anregung gem. §24 GO NRW - Aufnahme von afghanischen Staatsangehörigen und möglicher Beitritt zu dem Bündnis "Seebrücke/Sicherer Hafen"

Beschluss: keine Beschlussfassung

013/2022
Ö 9.1
Anregung gem. §24 GO NRW - Aufnahme von afghanischen Staatsangehörigen und möglicher Beitritt zu dem Bündnis "Seebrücke/Sicherer Hafen"

Beschluss: keine Beschlussfassung

013/2022/1
Ö 9.2
Anregung gem. §24 GO NRW - Aufnahme von afghanischen Staatsangehörigen und möglicher Beitritt zu dem Bündnis "Seebrücke/Sicherer Hafen"

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

013/2022/2
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 155 "Bereich Borkener Straße 128 bis 140"
- Beschluss zur Anpassung des Geltungsbereiches
- Beschluss über die Änderung der Bezeichnung des Bebauungsplanes
- Beschluss zur Durchführung der erneuten Offenlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

016/2022
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 158 "Gewerbegebiet westlich und Freizeitanlagen südlich der Mühle Krampe" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

001/2022
Ö 12
Bauliche Nachverdichtung in Lette im Dreieck Jansweg/Bergstraße/Coesfelder Straße - Bebauungsplan Nr. 166 „Wohngebiet Jansweg/Bergstraße/Coesfelder Straße“
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
- Veränderungssperre
- Eigentümerbeteiligung an Zielformulierung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

008/2022
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 157 "Wohnquartier Wahrkamp/Hexenweg"
- Aufteilung in zwei zwei eigenständige Teilbereiche 1 und 2
- Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 BauGB zur Teilbereiche 1 und 2
- Verlängerung Veränderungssperre zu Teilbereiche 1 und 1
- Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB für Teil 1

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

012/2022
Ö 14
Bauliche Nachverdichtung im Wohnquartier Billerbecker Straße/Bergstraße/Lange Stiege/Stadtwaldalle
- Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 167 "Wohnquartier zwischen Billerbecker St raße/Bergstr. / Lange Stiege"
- Veränderungssperre
- Eigentümerbeteiligung an Zielformulierung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

015/2022
Ö 15
Grundsatzbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 159 Schmidt Service Gruppe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltung: 6

018/2022
Ö 16
91. FNP-Änderung Grünanlage Angelteich / Fietzengarten
- Grundsatzbeschluss Entwicklung naturhahes Erholungsareal
- Änderungsbeschluss FNP gem. § 2 (1) BauGB
- Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der TÖB gem. §§ 3(1) und 4(1) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

027/2022
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 17a Teilbereich II "Adolf-Meyer-Straße" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

378/2021
Ö 18
82. Änderung des Flächennutzungsplans "Kalksbecker Heide"
- Aufhebung Feststellungsbeschluss
- erneute Kenntnisnahme, Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Wiederholung Feststellungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

413/2021
Ö 18.1
82. Änderung des Flächennutzungsplans "Kalksbecker Heide"
- Aufhebung Feststellungsbeschluss
- erneute Kenntnisnahme, Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Wiederholung Feststellungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

413/2021/1
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 126a "Wohnen an der Marienburg - Erweiterung" - weiteres Vorgehen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

417/2021
Ö 20
Umgestaltung der Coesfelder Straße zwischen Bruchstraße und Kreuzstraße

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

011/2022
Ö 21
Umsetzung Dorfentwicklungskonzept (DIEK) Lette - Umgestaltung "Alter Kirchplatz"

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

014/2022
Ö 22
Bericht der Bürgerstiftung Coesfeld zur Erläuterung der Vermögenslage und der Mittelverwendung der Addy-Bosten-Stiftung der Stadt Coesfeld zum 31.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

019/2022
Ö 23
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

038/2022
Ö 24
Aufteilung Gewerbegrundstücke am Letter Bülten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 2

364/2021
Ö 25
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Bericht über die Niederschlagung von Geldforderungen
 
N 3
Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften für die Stadtwerke Coesfeld GmbH
 
N 4
Grundstückssuchende Unternehmen am Letter Bülten und dem GWG Krampe
 
N 5
Anfragen