Sitzung
RAT/078/2014
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
25.09.2014
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Jahresabschluss 2013 der Wirtschaftsbetriebe, Stadtwerke, Bäder- u. Parkhausgesellschaft sowie Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

194/2014
Ö 3
Anregung gemäß § 24 GO NRW bzgl. der Errichtung einer Gesamtschule in Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

168/2014
Ö 4
Antrag der Fraktion AfC/Familie auf Umwandlung der Bekenntnisgrundschulen der Stadt Coesfeld in Gemeinschaftsgrundschulen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 39, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

254/2014
Ö 5
Anregung des Stadtmarketingvereins bzgl. der Aufwertung des Krammarkt-Angebotes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

240/2014
Ö 6
Antrag der Fraktion AfC/FAMILIE bzgl. Übertragung von Zuständigkeiten auf den Bezirksausschuss bzw. Wahl eines Ortsvorstehers

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 39, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

255/2014
Ö 7
Standort für einen Lebensmittelmarkt im Ortsteil Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

203/2014
Ö 8
Erschließung des Wohnquartiers Hengte

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

189/2014
Ö 9
Finanzierung der NachtBus-Linien N6, N7 und N8 im Westmünsterland

Beschluss: zur Kenntnis genommen

190/2014
Ö 10
Einrichtung Orte des Gemeinsamen Lernens nach § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

236/2014
Ö 11
BahnLandLust: Einreichen des Projektdossiers

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

235/2014
Ö 12
Regionale 2016 - Projekt "Weisses Venn"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

246/2014
Ö 13
Gestaltungssatzung für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 121/2.1 "Coesfelder Promenade - Schützenwall / Burgwall / Schützenring"
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

243/2014
Ö 14
71. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 131 "Sondergebiet Abfallentsorgung Brink"
- Äbwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen
- Beschluss des Änderungsplanes
- Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

197/2014
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 131 "Sondergebiet Abfallentsorgungsstandort Brink"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

227/2014
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 121/2.1 "Coesfelder Promenade - Schützenwall / Burgwall / Schützenring"
- Aufstellungsbeschluss
- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zu den eingegangene Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

237/2014
Ö 17
Benennung der Straßen im "Wohnareal Klinke" und im "Wohnquartier Hengte"

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

201/2014
Ö 18
Erweiterung des Zweiradhandels Radwelt - vorhabenbezogener Bebauungsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

214/2014
Ö 19
Tourismus- und Freizeitkonzept für die Stadt Coesfeld - Schwerpunkt Aussenbereich
- Selbstbindungsbeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

206/2014
Ö 20
Umbesetzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Senioren und Soziales

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

238/2014
Ö 21
Umbesetzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Senioren und Soziales

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

257/2014
Ö 22
Bestellung eines Vertreters in die Mitgliederversammlung der Wohnungsgenossenschaft e.G., Coesfeld, und in die Mitgliederversammlung der Wohnungsbau- und Siedlungsgenossenschaft für den Kreis Coesfeld e.G.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

198/2014
Ö 23
Benennung von Ausschussmitgliedern zu Wasser- und Bodenverbänden

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

205/2014
Ö 24
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Antrag auf Erwerb einer städtischen Grünfläche zur Eigennutzung
 
N 3
Verkauf eines Grundstücks
 
N 4
Verkauf eines Grundstücks
 
N 5
Option Grundstück De-Bilt-Allee
 
N 6
Preisfestsetzung und Kriterien Grundstücksverkauf "Wohnquartier Hengte"
 
N 7
Niederschlagung und Erlass von Geldforderungen
 
N 8
Anfragen