Sitzung
RAT/027/2024
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
25.04.2024
Zeit
18:12-21:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anregung gem. § 24 GO NRW Reduzierung der Anzahl der Ratsmandate und Wahlbezirke zur Kommunalwahl 2025

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 39, Enthaltung: 0, Befangen: 0

098/2024
Ö 4
Entscheidungen über Sperrvermerke im Stellenplan 2024 bezüglich der Besetzung der Stellen der Fachbereichsleitung 43 sowie der Bereichsleitung der Volkshochschule (VHS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

097/2024
Ö 5
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Prüfung der Verlegung der Krammärkte und des Ursulamarktes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

100/2024
Ö 6
Antrag auf Einrichtung einer Unisex-Toilette am Heriburg-Gymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

032/2024
Ö 7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Nutzung der Förderrichtlinie "Natürlicher Klimaschutz in Kommunen"

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

105/2024
Ö 8
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Förderung des Erwerbs von Altbauten - Jung kauft Alt

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

106/2024
Ö 9
Schulzentrum - Vorschlag des Nepomucenum zum Ausgleich von Aufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

048/2024
Ö 10
Schulsozialarbeit - Finanzierung Tarifsteigerungen bei extern besetzter Stelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

050/2024
Ö 11
Offene Ganztagsgrundschule; Aufnahmekriterien ab Schuljahr 2024/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

061/2024/1
Ö 12
Planerische Umsetzung der Machbarkeitsstudie Primarstufe (Ganztagsanspruch, in Teilen Dreizügigkeit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

063/2024/1
Ö 13
Kommunaler Zuschuss zur KiBiz-Miete zur Refinanzierung des Baus der 6-Gruppen-Einrichtung im Ortsteil Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

069/2024
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 85b "Dülmener Straße / Hansestraße"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

083/2024
Ö 15
79. Änderung des Flächennutzungsplans "Lidl-Discountmarkt"
- Beschluss zur Aufhebung des Feststellungsbeschlusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

084/2024
Ö 16
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 129 "Lidl-Discountmarkt" - Wiederholung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

085/2024
Ö 17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12b "Mehrfamilienwohnhäuser Kalksbecker Weg 36-42" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

231/2023/1
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 154 "Wohnquartier Lette-Nord"
- Grundsatzbeschluss zur Erschließung des Wohnquartiers
- Beschluss über die Verkleinerung des Geltungsbereichs
- Beschluss über die Weiterführung des Verfahrens gem § 215a BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

066/2024
Ö 19
Einführung eines kommunalen Energiemanagements

Beschluss: zur Kenntnis genommen

087/2024
Ö 19.1
Einführung eines kommunalen Energiemanagements

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

087/2024/1
Ö 20
Kuchenstraße 9: energetische Sanierung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

023/2024/1
Ö 21
Sanierung der Kupferstraße

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

052/2024
Ö 22
Ausbaubeschluss für die Straße Burghof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

064/2024
Ö 23
Ausbau der Ludgerusstraße: Verfahren nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss der Entwurfsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

076/2024
Ö 24
Masterplan Mobilität, Maßnahme E2: Verkehrsberuhigung in der (nordwestlichen) Innenstadt & im Hengtegebiet: konkretisierende Planung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

391/2023
Ö 25
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Gründung von Gesellschaften durch die Emergy Führungs- und Servicegesellschaft mbH
 
N 3
Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste
 
N 4
Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste
 
N 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12b "Mehrfamilienwohnhäuser Kalksbecker Weg 36-42"
 
N 6
Unterkunft für Geflüchtete Wiesenstr. 18 - Varianten Umbau und Sanierung / Neubau
 
N 7
Verkauf eines Grundstückes mit Gebäude
 
N 8
Ankauf einer Wegefläche
 
N 9
Tausch einer Gewerbefläche
 
N 10
Anfragen