Sitzung
RAT/004/2018
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
12.07.2018
Zeit
18:00-19:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 3
Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen mit den Kommunen Billerbeck und Rosendahl zur Fröbelschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

095/2018
Ö 4
Offene Ganztagsgrundschule; Weiterleitung des erhöhten Landeszuschusses an die Maßnahmeträger sowie Überlegungen zur Einrichtung von sog. Ganztagsklassen an der Lambertischule zum Schuljahr 2019/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

122/2018
Ö 5
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsgrundschule der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1

118/2018
Ö 6
Ausstattung des Neubaus der Kindertageseinrichtung Familienzentrum Liebfrauen zum Kindergartenjahr 2018/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

134/2018
Ö 7
Planung Moscheegebäude des Türkisch-Islamischen Kulturvereins
- erneute Vorlage zu Beschlüssen aus Vorlage 315/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 3

136/2018
Ö 8
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

124/2018
Ö 9
Beitritt zur KoPart eG

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

091/2018
Ö 10
Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

112/2018
Ö 11
Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 6

114/2018
Ö 12
6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Stadt Coesfeld für die Zeiträume 2018 bis 2023, 2024-2029

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

152/2018
Ö 13
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2017 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

154/2018
Ö 14
Jahresabschluss 2017 der Wirtschaftsbetriebe, Stadtwerke, Bäder- u. Parkhausgesellschaft, omnion sowie Wahrnehmung von Informations- u. Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

155/2018
Ö 15
Jahresabschluss 2017 der SEG sowie Wahrnehmung von Informations- u. Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

156/2018
Ö 16
Ausbau der Alexanderstraße: Verfahren nach § 125 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltung: 2

069/2018
Ö 17
Ausbau der Kiebitzweide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

116/2018
Ö 18
Unterrichtung des Rates über die Erhöhung von Investitionsauszahlungen gem. § 24 GemHVO NRW (Ausbau Gehweg Rekener Straße zwischen Bahnallee und Friedhofsallee)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

153/2018
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 120/5 "Gewerbepark Flamschen"
- Kenntnisnahme, Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

078/2018
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 150/1 "Innenstadt-Bereich Davidstraße"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

105/2018
Ö 20.1
Bebauungsplan Nr. 150/1 "Innenstadt-Bereich Davidstraße"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

105/2018/1
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 151 "Parkhaus Münsterstraße"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

138/2018
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 8a "Parkdeck Mittelstraße"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

115/2018
Ö 23
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 139 "Solarpark ehem. Kalksandsteinwerk
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) und 4 (1) BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

125/2018
Ö 24
68. Änderung des Flächennutzungsplanes (Solarpark ehem. Kalksandsteinwerk)
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

129/2018
Ö 25
Information zum INTERREG-Antrag "berkeln" und Berkelfestival

Beschluss: zur Kenntnis genommen

131/2018
Ö 26
Bekräftigung der Partnerschaft Lette - Plerguer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

133/2018
Ö 27
Umbesetzung des Bezirksausschusses Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0

123/2018
Ö 28
Umbesetzung der Mitgliederversammlung des Vereins "Münsterland e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

140/2018
Ö 29
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verpflichtungserklärung gegenüber der Kommunalen Zusatzversorgungskasse Westfalen-Lippe
 
N 3
Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste
 
N 4
Gewerbe- und Wohnbaulandentwicklung im Rahmen der Regionalplanänderung 2018
 
N 5
Verkauf eines Grundstücks
 
N 6
Kauf einer Immobilie für die Umsetzung des Parkraumkonzeptes an der Münsterstraße
 
N 7
Kauf einer Immobilie für die Umsetzung des Parkraumkonzeptes an der Münsterstraße - (Vorlage wird nachgereicht)
 
N 8
Parkplatz Davidstraße
 
N 9
Tauschregelungen
 
N 10
Anfragen