Sitzung
RAT/021/2012
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
03.05.2012
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Zusammensetzung des Jugendamtselternbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

042/2012
Ö 3
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Alternative Kirmes-Standorte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 28, Enthaltungen: 05, Befangen: 00

028/2012
Ö 4
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung eines Ausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

022/2012
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

023/2012
Ö 6
Umbesetzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Senioren und Soziales

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

069/2012
Ö 7
Antrag der CDU - Umgang mit geplanten Bauvorhaben nach § 34 BauGB

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

088/2012
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion auf Wiedereintritt als Mitglied im Kultursekretariat Gütersloh

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 02, Enthaltungen: 03, Befangen: 00

058/2012
Ö 9
Entwicklung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes
- Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 25.03.2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 02, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

081/2012
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

065/2012
Ö 11
Beschluss über die Jahresrechnung der Stiftung Vikarie Meiners für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

066/2012
Ö 12
Übertragung von Haushaltsermächtigungen im Wege des Jahresabschlusses 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

075/2012
Ö 13
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

056/2012
Ö 14
Einrichtung von Integrativen Lerngruppen an der Anne-Frank-Schule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

055/2012
Ö 15
BahnLandLust - Zukunftsschiene Coesfeld-Reken-Dorsten: Zuwendungsantrag für die Projektsteuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 02, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

035/2012
Ö 16
Bahnübergang an der Strecke Coesfeld - Gronau in km 62,768 (Verlängerung des Wiedauer Weges)

Beschluss: vertagt

021/2012
Ö 17
Neubebauung An der Fegetasche / In den Kämpen - Aufstellung des B-Plans Nr. 121/2 Coesfelder Promenade
- Neubebauung An der Fegetasche / In den Kämpen
- Aufstellungsbeschluss des B-Plans Nr. 121/2 Coesfelder Promenade
- Beschluss der Veränderungssperre für einen Teilbereich des B-Plan 121/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

038/2012
Ö 18
Bauvorhaben im Bereich Sülwerklinke / Bischofsmühle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 34, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

039/2012
Ö 19
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 "Weberei Crone" -2. Änderung- und Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung und desVorhaben- und Erschließungsplanes

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

057/2012
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 113/1 "Sondergebiet Neuordnung Weßlings Kamp"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

064/2012
Ö 21
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 127 "Sondergebiet Nahversorgung Daruper Straße" und Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung und des Vorhaben- und Erschließungsplanes

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

061/2012
Ö 22
Umbau des Tennenplatzes im Sportzentrum Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

083/2012
Ö 23
Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

046/2012
Ö 24
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

041/2012
Ö 25
Übertragung der Zuständigkeit nach § 29 GO NRW auf den Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 01

077/2012
Ö 26
Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

033/2012
Ö 27
Wiederwahl des Beigeordneten Dr. Thomas Robers

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 16, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

068/2012
Ö 28
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bzgl. inklusive Gesellschaft vom 13.02.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf / Tausch einer Straßenteilfläche
 
N 3
Kauf einer Wegefläche von der Bahn
 
N 4
Verkauf einer Wegefläche
 
N 5
Verkauf einer Grundstücksfläche Reiningstraße 14
 
N 6
Verkauf Teilfläche Grundstück Bahnweg 6
 
N 7
Verkauf Straßenteilfläche (Industriestraße)
 
N 8
Verkauf von Teilflächen an der Wiesenstraße
 
N 9
Tausch von Flächen an der Jakobi Kirche
 
N 10
Verkauf eines bebauten Grundstücks
 
N 11
Verkauf einer Grundstücksfläche Reiningstraße 16
 
N 12
Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 23 "Weberei Crone" -2. Änderung-
 
N 13
Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 127 "Sondergebiet Nahversorgung Daruper Straße"
 
N 14
Anfragen