Sitzung
RAT/031/2024
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
12.12.2024
Zeit
18:03-21:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Coesfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

028/2024
Ö 3.1
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Coesfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

028/2024/1
Ö 3.2
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

028/2024/2
Ö 4
Antrag nach § 24 GO NRW zur Änderung der Satzung der Stadt Coesfeld über die Abweichung der Anteile der Stadt und der Beitragspflichtigen am Aufwand der Anlage 1 (Knotenpunkt 1 – Knotenpunkt 2) und Anlage 2 (Knotenpunkt 3 – Knotenpunkt 6) der „Radbahn Westmünsterland"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

354/2024
Ö 5
Antrag nach § 24 GO NRW zur Aufhebung der Satzung der Stadt Coesfeld über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen im Außenbereich (Wirtschaftswege) vom 17.12.2021 (Vorlage 139/2024/1)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

352/2024
Ö 6
Antrag FDP - Projektkontrolle

Beschluss: zurückgezogen

351/2024
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Vertretungslisten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

370/2024
Ö 8
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

348/2024
Ö 9
Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2025 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

349/2024
Ö 10
Verwendung Sportpauschale für Vereine: Abfrageergebnis sowie Ergänzung der Sportförderrichtlinien

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

285/2024
Ö 11
Schaffung von öffentlich gefördertem Wohnraum in Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

311/2024
Ö 12
93. Änderung „Wohnen an der Marienburg - Erweiterung“ des Flächennutzungsplans - Feststellungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

301/2024
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 121/5 "Kupferstraße / Gerichtswall"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(2) und 4(2) BauGB
- Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

303/2024
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 154 "Wohnquartier Lette-Nord"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

306/2024
Ö 15
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2 "Neuordnung der Innenstadt" und seiner 1. Änderung
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

308/2024
Ö 16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Geschäftshaus Neustraße, Kleine Viehstraße, Pumpengasse" – Aufhebung Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

309/2024
Ö 17
Klimacheck in Sitzungsvorlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

327/2024
Ö 18
Beteiligungsbericht 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

338/2024
Ö 19
Budgetbericht zum 30.09.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

275/2024
Ö 20
Feststellung des Jahresabschlusses 2023

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

365/2024
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stiftung Vikarie Meiners

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

366/2024
Ö 22
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Coesfeld und der Stadt Billerbeck über den Einsatz der Drehleiter der Feuerwehr Coesfeld für das Kloster Gerleve im Bereich der Stadt Billerbeck

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

318/2024
Ö 23
Zuschüsse an Seniorenbegegnungsstätten und an Vereine und Verbände mit sozialer Zielsetzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

282/2024
Ö 24
Finanzielle Unterstützung der Flüchtlingsinitiativen - Möglicher Wegfall der Landesförderung KOMM-AN

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

298/2024
Ö 25
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Unterstützung des Vereins Frauen e.V.
307/2024
Ö 25.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Unterstützung des Vereins Frauen e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

307/2024/1
Ö 26
Antrag der Kirchengemeinde St. Lamberti auf Erweiterung und Umwandlung des St. Jakobi-Kindergarten in ein Mietmodell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

215/2023
Ö 27
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

294/2024
Ö 28
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

296/2024
Ö 29
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

295/2024
Ö 30
Neufassung der Satzung über Kostenersatz für Einsätze und Entgelte für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coesfeld sowie über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Coesfeld (Feuerwehrsatzung) einsch.der Anlagen I bis III

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

355/2024
Ö 31
Anpassung der Grundsteuerhebesätze zum 01.01.2025 in Folge der Grundsteuerreform

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

362/2024
Ö 32
Vorstellung Träger Kita Natura; Antrag auf Bezuschussung des Projektes Bauernhofkita Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

293/2024
Ö 33
Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 17, Enthaltung: 1, Befangen: 0

341/2024
Ö 33.1.1
Antrag der CDU-Fraktion auf Streichung der Nutzungsentgelte für die Familientonne

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltung: 8, Befangen: 0

371/2024
Ö 33.1.1.1
Antrag der CDU-Fraktion auf Streichung der Nutzungsentgelte für die Familientonne

Beschluss: zur Kenntnis genommen

371/2024/1
Ö 34
Antrag der Theodor-Heuss-Realschule auf teilweise Verwendung des angesparten Schulbudgets für Instandsetzungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

266/2024
Ö 35
Antrag der Kath. Kirchengemeinde Anna Katharina auf Bezuschussung der Sanierung bzw. des tlw. Neubaus des Kindergartens AKE

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

292/2024
Ö 36
Stellenplan 2025

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

357/2024
Ö 37
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 15, Enthaltung: 0, Befangen: 0

337/2024
Ö 37.1
Korrektur von Einzelpositionen in Personalkostenbudgets

Beschluss: zur Kenntnis genommen

337/2024/1
Ö 37.2
Anträge der Fraktionen zur Haushaltssatzung
 
Ö 37.2.1
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf zusätzliche finanzielle Mittel für die Stadtentwicklungsgesellschaft

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

367/2024
Ö 37.2.2
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld zur Förderung von Gedenk- und Bildungsveranstaltungen sowie Coesfelder Brauchtum

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

368/2024
Ö 37.2.3
Antrag des Kinderschutzbundes - Kreisverband Coesfeld auf finanzielle Förderung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

373/2024
Ö 38
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste
 
N 3
Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste
 
N 4
Anpassung von Regelungen zum Jahresabschluss und Lagebericht bei Tochter- und Beteiligungsgesellschaften der Trianel GmbH - 3. NKFWG
 
N 5
Informationen zu den Anzeigeverfahren (§ 115 GO NRW) zu den Gesellschaftsgründungen Gemeindewerke Heiden und Raesfeld
 
N 6
Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften durch die Stadt Coesfeld - BäPa
 
N 7
Gründungen der Windenergie Marbeck Rhader Straße GmbH & Co. KG, der Windenergie Marbecker Straße GmbH & Co. KG, der Windenergie Marbeck Große Heide GmbH & Co. KG und der Windenergie Marbeck Greven Esch GmbH & Co. KG
 
N 8
Veräußerung einer städtischen Teilfläche
 
N 9
Tausch von Grundstücken
 
N 10
Ankaufsrecht für eine künftige Straßenverkehrsfläche
 
N 11
Anfragen