SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 27.05.2020

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Sitzung

HF/020/2020

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld

Datum

27.05.2020

Zeit

18:00-21:05 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift (öffentlich) BI

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3	Bestellung von Frau Regina Wennemers zur Kämmerin der Stadt Coesfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0	061/2020	Vorlage
Ö 4	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Zusätzliche Aufnahme von Geflüchteten aus den griechischen Auffanglagern Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	146/2020	Vorlage Antrag vom 11.03.2020
Ö 5	Bericht der Verwaltung über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise Beschluss: zur Kenntnis genommen	130/2020	Vorlage 2020-04-01 Antrag Bericht Auswirkungen Haushalt
Ö 6	Finanzielle Stützung der Online Coesfeld-Gutscheine Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	142/2020	Vorlage
Ö 7	Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Aktiv für Coesfeld / Familienpartei, Pro Coesfeld - Aussetzung von Gebühren zur Sondernutzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0	145/2020	Vorlage Antrag der Fraktionen
Ö 8	Unterrichtung des Rates über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 KomHVO (Beschaffung von Fahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr) Beschluss: zur Kenntnis genommen	143/2020	Vorlage
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 152 „Erweiterung Gewerbegebiet Königsbusch“ - Satzungsbeschluss - Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung - Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen aus der Offenlage - Satzungsbeschluss - Beschluss der Begründung Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	066/2020	Vorlage BI 01 Übersichtsplan 02 Bebauungsplan 03 Textliche Festsetzungen 04 Begründung inkl. Umweltbericht 05 Protokoll frühz. Öffentlichkeitsbeteiligung 05.1 (BI) Teilnehmerliste frühz. Öffentlichkeitsbeteiligung 06 (BI) Stellungnahme §3(1) 07.1 Stellungnahmen §4(1) mit Anregungen 07.2 Stellungnahmen §4(1) ohne Anregungen 08 (BI) Stellungnahmen §3(2) 09.1 Stellungnahmen §4(2) mit Anregungen 09.2 Stellungnahmen §4(2) ohne Anregungen 10 Artenschutzprüfung (ASP) 11 Stellungnahme ecoda zu StraßenNRW 12 Verkehrstechnische Untersuchung 13 Immissionsschutz-Gutachten Verkehrslärm 14 Immissionsschutz-Gutachten Gewerbelärm 15 Verschattungsstudie 16 Bodenuntersuchung
Ö 10	83. Änderung des Flächennutzungsplanes (Lette südöstl. B-Plan Königsbusch) - Feststellungsbeschluss - Kenntnisnahme, Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Hinweise, Anregungen oder Bedenken - Feststellungsbeschluss - Beschluss der Begrün dung Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	064/2020	01 Übersichtsplan 02 Planzeichnung 83. Änderung FNP 03 Begründung einschl. Umweltbericht 04 Protokoll frühz. Öffentlichkeitsbeteiligung 04.1 (BI) Teilnehmerliste frühz. Öffentlichkeitsbeteiligung 05.1 Stellungnahmen §4(1) mit Anregungen 05.2 Stellungnahmen §4(1) ohne Anregungen 06.1 Stellungnahmen §4(2) mit Anregungen 06.2 Stellungnahmen §4(2) ohne Anregungen 07 Stellungnahme der Bezirksregierung-Münster 08 (BI) Stellungnahme §4a(3) 3(2) 09.1 Stellungnahmen §4a(3) 4(2) mit Anregungen 09.2 Stellungnahmen §4a(3) 4(2) ohne Anregungen 10 Artenschutzprüfung (ASP) 11 Stellungnahme ecoda zu StraßenNRW 12 Stellungnahme KreisCoe zu StraßenNRW 13 Stellungnahme Naturschutzzentrum zu StraßenNRW 14 Immissionsschutz-Gutachten Verkehrslärm 15 Bodenuntersuchung 16 Verkehrstechnische Untersuchung
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen - 83. Änderung des FNP (Lette südöstlich Köningsbusch), BPlan Nr. 152 "Erweiterung Gewerbegebiet Köningsbusch", Projekt UrbaneBERKEL "TB 1 - Davidstraße - Promenade" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltung: 0	139/2020	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 12	Bebauungsplan 40a Erweiterung Wohnbaufläche in private Grünfläche - Aufstellungsbeschluss - Beteiligung nach §§ 3(2) und 4(2) BauGB Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	117/2020	Vorlage Anlage-1 BP40a Uebersichtsplan Anlage-2 BP40a Plan Entwurf Anlage-3 BP40a Begruendung Entwurf Anlage-4 BP40a ASP1
Ö 13	Bebauungsplan Nr.12a "Druffels Feld - Bereich Akazienweg" - Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen - Satzungsbeschluss - Beschluss der Begründung Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	085/2020	Vorlage BI Anlage 1 Uebersichtsplan BP12a Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 2a BP12a textlicheFestsetzungen Anlage 3 Begruendung BP12a SB Anlage 4 Protokoll Buergerversammlung BP12a Anlage 6 Stellungnahmen Oeffentlichkeit Anlage 7 1 Stellungnahmen Behoerden mit Anregungen Anlage 7 2 Stellungnahmen Behoerden ohne Anregungen Anlage 7 3 eOL Stellungnahmen Behoerden mitAnregungen Anlage 7 4 eOL-Stellungnahmen Behoerden ohneAnregungen Anlage 8 Beschreibung Tagespflege Stellplaetze Anlage 9 191119 Staedtebaulicher Entwurf Wohnpark am Akazienweg alt Anlage 9aI 200127 BV Akazienweg Planunterlagen NEU Anlage 9aII 200127 BV Akazienweg Konzeptüberlegung Anlage 9b 191211 Akazienweg Stellungnahme FB 50 Anlage 9c Stellungnahme-Kreispolizeibehörde Anlage 10 BA Akazienweg Lageplan Ersatzstellplaetze Anlage 11 Staedtebaulicher Entwurf Wohnpark am Akazienweg alt Anlage 12 Artenschutzrechtliche Pruefung zum B Plan Nr 12a Anlage 13 Ergebnis Verkehrszaehlung Akazienweg
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 7a "Heimathaus Lette" - Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen - Satzungsbeschluss - Beschluss der Begründung Beschluss: abgesetzt	357/2019	Vorlage Anlage-1 357-2019 BP7a HeimathausLette Übersichtsplan Anlage-2 357-2019 BP7a HeimathausLette BebauungsplanSB Anlage-3 357-2019 BP7a HeimathausLette BegruendungSB Anlage-4.1 357-2019 BP7a HeimathausLette TÖB mitHinweisen Anlage-4.2 357-2019 BP7a HeimathausLette TÖB ohneAnregung Anlage-5 VermerkUNB
Ö 15	Bebauungsplanes Nr. 159 Druffels Weg - Daruper Straße - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB - - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltung: 0	132/2020	Vorlage Anl 1 Übersichtsplan Anl 2 Übersicht B-Plan Anl 3 Antrag Anl 4 Lageplan Bestand Anl 5 Masterplan
Ö 16	Erschließungsvertrag zur Entwicklung des Baugebietes Meddingheide II/Anlegung eines Wasserspielplatzes Beschluss: abgesetzt	052/2020	Vorlage Ausführungsplan Spielplatz
Ö 17	Teil-Abschlussbetriebsplan Quarzsandabbau Coesfeld-Klye - Verzicht der Stadt auf Erwerb des Abbbaugebietes - Vereinbarung mit Sportfischereiverein über punktuelle Zugänglickkeit des Ufers für die Öffentlichkeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0	071/2020	Vorlage 200311 Anl. 1 Übersichtsplan zur Vorlage 071-2020
Ö 18	Beschaffung eines Multi-Touch-Tisches für das Stadtmuseum Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0	094/2020	Vorlage
Ö 19	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung, in der offenen Ganztagsschule sowie außerschulischen Betreuungsangeboten der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0	084/2020	Vorlage Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung vom 30.03.2020 Kita OGS Beitraege Monat April
Ö 20	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung, in der offenen Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0	137/2020	Vorlage Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung vom 04.05.2020 Kita OGS Beitraege Monat Mai
Ö 21	Friedhof An der Marienburg - Antrag der Kirchengemeinde St. Lamberti auf finanzielle Unterstützung für den Friedhof An der Marienburg Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltung: 0	096/2020	Vorlage 200115 Bestattungen Ruheforst 200513 Antrag Lamberti 200514 Übersichtsplan FH Marienburg Übersicht Haushalte Anlage 1 Haushaltsrechnungen Anlage 2
Ö 22	Bürgerhalle Coesfeld - Antrag der Bürgerhalle Coesfeld GmbH auf Erhöhung des Betriebskostenzuschusses Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0	093/2020	Vorlage
Ö 23	Antrag der CDU Fraktion "Straßenbäume im Stadtgebiet" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltung: 2	057/2020	Vorlage Antrag Straßenbäume im Stadtgebiet OLG Düsseldorf 9 U 67-00 KORE429942000 OVG NRW 11 A 1701-16 190704 Anfrage Bäume 190808 Bäume NWSTGB
Ö 24	Antrag der Fraktion Pro Coesfeld - Anpflanzung von neuen Bäumen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltung: 0	055/2020	Vorlage Antrag Anpflanzung Ersatzbäume
Ö 25	Antrag der CDU-Fraktion für ein Photovoltaik-Leuchtturmprojekt für Kommunalgebäude Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	056/2020	Vorlage Photovoltaik-Leuchtturmprojekt für Kommunalgebäude Photovoltaik-Offensive für Kommunalgebäude
Ö 26	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Förderprogramm für die Neuinstallation von PV-Anlagen Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	076/2020	Vorlage Antrag UPB PV-Anlagen
Ö 27	Antrag Fraktion Pro Coesfeld - Erweiterung Reisemobilstellplätze in den Sommermonaten Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0	114/2020	Vorlage Antrag
Ö 28	Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Erarbeitung eines Konzeptes mit der Gastronomie in Coesfeld für eine ausgeweitete Außengastronomie Beschluss: keine Beschlussfassung	148/2020	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.20
Ö 29	Antrag der CDU-Fraktion zur Anschaffung von zwei stationären Geschwindigkeits-Messgeräten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0	072/2020	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion
Ö 30	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 2	Verkauf einer Grundstücksteilfläche
N 3	Abschluss eines Mietvertrages
N 4	Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

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