Sitzung
RAT/001/2019
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
21.02.2019
Zeit
18:08-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einführung und feierliche Verpflichtung von Herrn Erich Prinz als Ratsmitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

025/2019
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen in der Innenstadt von Coesfeld in 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0

022/2019
Ö 5
Sanierung und Modernisierung des Schulzentrums - Verortung des Standortes für die neue Mensa

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

019/2019
Ö 6
Antrag der Fraktionen SPD, Pro Coesfeld, Bündnis 90/Die Grünen und Aktiv für Coesfeld/Familie bzgl. einer Resolution an den Petitionsausschusses des Landtages NRW auf Änderung des Kommunalabgabengesetzes

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 19, Enthaltungen: 0

035/2019
Ö 7
Wege im Außenbereich - Wegeverband

Beschluss: abgesetzt

018/2019
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 148 "Wohnquartier Magdalenenhof"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Beschluss erneute Offenlage

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

015/2019
Ö 8.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 148 "Wohnquartier Magdalenenhof"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Beschluss erneute Offenlage

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

015/2019/1
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 76a „Wohnanlage Coesfelder Straße 70“
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
- Beschluss zur erneuten öffentlichen verkürzten Auslegung gem. § 3 (2) i.V.m. § 4a BauGB
- Beschluss zur erneuten verkürzten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) i.V.m.§ 4a BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

010/2019
Ö 10
Osterwicker Straße: Verbesserung des östlichen Gehwegs und der Straßenbeleuchtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

021/2019
Ö 11
Ortskern Lette - Neuordnung Planungsrecht
1. Beschluss zur Durchfürhung der 84. Änderung des Flächennutzungsplan
2. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 76b Ortskern Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

020/2019
Ö 12
Satzung zur Ablösung von Stellplätzen in der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

012/2019
Ö 13
Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Kreises Coesfeld - Stellungnahme der Stadt Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

329/2018
Ö 14
Bereitstellung nicht erheblicher über- bzw. außerplanmäßiger Haushaltsmittel im IV. Quartal 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

011/2019
Ö 15
Bericht der Bürgerstiftung Coesfeld zur Erläuterung der Vermögenslage und der Mittelverwendung der Addy-Bosten-Stiftung der Stadt Coesfeld zum 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

001/2019
Ö 16
Übernahme einer Ausfallbürgschaft im Zusammenhang mit der Neuerrichtung des Umkleidegebäudes im Stadion Sportzentrum Nord

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

027/2019
Ö 17
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Aufnahme von Texthinweisen in die textlichen Festsetzungen aller aktuellen und zukünftigen Bebauungspläne

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

042/2019
Ö 18
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

029/2019
Ö 19
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Umbesetzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

040/2019
Ö 20
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf einer Teilfläche
 
N 3
Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften durch die Stadt Coesfeld
 
N 4
Bericht über die Niederschlagung und den Erlass von Geldforderungen
 
N 5
Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste
 
N 6
Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste
 
N 7
Anfragen