Rat der Stadt Coesfeld - 01.07.2021 - 18:00-20:07 Uhr


Sitzung
RAT/007/2021
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Bürgerhalle, Osterwicker Straße 1, 48653 Coesfeld
Datum
01.07.2021
Zeit
18:00-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Jahresabschluss 2020 der Emergy Führungs- u. Servicegesellschaft sowie Wahrnehmung von Informations- u. Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

204/2021
Ö 4

Jahresabschluss 2020 der Wirtschaftsbetriebe, Stadtwerke, Bäder- u. Parkhausgesellschaft, omnion sowie Wahrnehmung von Informations- u. Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

203/2021
Ö 5

Anregung nach § 24 GO NRW - Antrag der Montessorischule auf Finanzunterstützung, hier: Übernahme des Eigenanteils der Schule für den OGS-Ausfall in den Monaten Mai und Juni 2021 (stellv. teilweise für Monate Februar - April)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

195/2021
Ö 6

Antrag BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zum Bebauungsplan Nr. 160 "Gewerbegebiet Letter Bülten"

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

192/2021
Ö 7

Antrag der CDU Fraktion zur Durchführung einer Aufarbeitung/Sanierung einer städtischen Teich-und Parkanlage im Helmuspark

Beschluss: geändert beschlossen

165/2021
Ö 8

Beitritt der Stadt Coesfeld zu dem Bündnis "Bürgermeister für den Frieden (Mayors for peace)"

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

193/2021
Ö 9

Gewährung von Zuschüssen für soziale Vereine und Verbände

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

157/2021
Ö 10

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten im Zuge vonCOVID-19 für die Monate Mai und Juni 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

187/2021
Ö 11

Einrichtung der Martin-Luther-Schule als Standort Gemeinsamen Lernens nach § 20 Absatz 5 SchulG zum Schuljahr 2022/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

176/2021
Ö 12

Parkhaus Mittelstraße: Freigabe des konkreten Entwurfs eines Parkdecks

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

068/2021
Ö 13

Rahmenplan für den Bereich Münsterstraße - Parkhaus Münsterstraße

Beschluss: vertagt

096/2021
Ö 14

Bebauungsplan Nr. 155 "Bereich Borkener Straße 122 bis 140" / Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

174/2021
Ö 15

Bebauungsplan Nr. 157 "Wohnquartier Wahrkamp / Hexenweg"
- Aufstellungsbeschluss Block 3
- Veränderungssperre Block 3
- Aktuelle Plankonzeption

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

177/2021
Ö 16

82. Änderung des Flächennutzungsplans "Kalksbecker Heide"
- Kenntnisnahme, Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Feststellungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

178/2021
Ö 17

Nachnutzung Grundstück Kupferstraße 34 / Gerichtswall 3
- vorbereitender Grundsatzbeschluss für Antrag Vorhabenbezogener Bebauungsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 1

183/2021
Ö 18

Nachnutzung Spielplätze zu Bauflächen
- Überprüfung Umsetzungsbeschluss Rat vom 10.10.2013

Beschluss: geändert beschlossen

182/2021
Ö 19

Bahnhofsvorplatz - Art und Umfang der Ausführung, Kostenteilung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

179/2021
Ö 20

Photovoltaik-Offensive für Kommunalgebäude

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

188/2021
Ö 21

Digitalisierungsstrategie für den Kreis Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

170/2021
Ö 22

Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2020 der Stadt Coesfeld gem. § 95 Abs. 5 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

201/2021
Ö 23

Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2020 des Sonderhaushaltes der Stiftung Vikarie Meiners

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

209/2021
Ö 24

Gesamtabschlussbefreiung nach § 116a GO NRW für das Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 0

205/2021
Ö 25

Jahresabschluss 2020 der SEG sowie Wahrnehmung von Informations- u. Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

202/2021
Ö 26

Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 7

186/2021
Ö 27

Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

184/2021
Ö 28

Änderung des Wirtschaftsplanes 2021 des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

207/2021
Ö 29

Antrag der Fraktion FAMILIE - Auflösung und Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: abgelehnt

210/2021
Ö 30

Benennungsrecht nicht berücksichtigter Fraktionen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

211/2021
Ö 31

Antrag der CDU auf Umbesetzung im Umweltausschuss der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

171/2021
Ö 32

Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Mitteilungen der Bürgermeisterin

 
N 2

Tausch von Grundstücksflächen

 
N 3

Verkauf einer Teilfläche

 
N 4

Anfragen