Sitzung
RAT/067/2013
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
18.07.2013
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 
Ö 2
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

148/2013
Ö 3
Antrag der SPD-Fraktion bzgl. der Vorgehensweise bei der Schließung von Kinderspielplätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

104/2013
Ö 4
Anpassung des Angebotes von Kinderspielplätzen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

068/2013/1
Ö 5
Kündigung des Vertrages über die Finanzierung der NachtBus-Linien N6, N7 und N8 im Westmünsterland

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

140/2013
Ö 6
Übernahme von Schülern der in Auflösung befindlichen Geschwister-Scholl-Hauptschule Nottuln durch die Kreuzhauptschule Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

117/2013
Ö 7
Videoüberwachung gegen Fahrraddiebstahl und Vandalismus an städtischen Schulen und am Bahnhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 25, Enthaltung: 0, Befangen: 0

139/2013
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 02, Enthaltung: 0, Befangen: 0

149/2013
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Stiftung Vikarie Meiners

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

150/2013
Ö 10
Jahresabschluss 2012 der SEG sowie Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 GO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

131/2013
Ö 11
Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

093/2013
Ö 12
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (Nachweis von Wasserschwundmengen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

096/2013
Ö 13
Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 11

098/2013
Ö 14
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

116/2013
Ö 15
Beitritt zum Verein "Kompetenzzentrum Coesfeld - Institut für Geschäftsprozessmanagement e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

127/2013/1
Ö 16
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120/3-4 "Gewerbepark Flamschen"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

124/2013
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 126 "Wohnen an der Marienburg"
-Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

073/2013
Ö 18
Bebauungsplanes Nr. 128 "Erweiterung Wohnen am Druffels Weg"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
- Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

133/2013
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 130 "Wohnen östlich Höltene Klinke"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

138/2013
Ö 20
Bahnübergang an der Strecke Coesfeld - Gronau in km 62,768 (Verlängerung des Wiedauer Weges)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

099/2013
Ö 21
Lärmaktionsplanung: Aufstellung des Aktionsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

128/2013
Ö 22
Berkelhaus - Einvernehmen der Gemeinde nach § 34 BauGB und städtebaulicher Vertrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

132/2013
Ö 23
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Künftige Vertragsgestaltung zwischen der Stadt Coesfeld und der Stadtentwicklungsgesellschaft Coesfeld mbH
 
N 3
Preisgestaltung und Vergaberichtlinien im Baugebiet "Wohnen an der Marienburg"
 
N 4
Verkauf einer Grünfläche an der Loburger Straße
 
N 5
Verkauf einer Grünfläche an der B 525
 
N 6
Verkauf einer Grünfläche an die Stadtwerke GmbH
 
N 7
Anfragen