SessionNet | Rat der Stadt Coesfeld - 18.07.2013

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Sitzung

RAT/067/2013

Gremium

Rat der Stadt Coesfeld

Raum

Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld

Datum

18.07.2013

Zeit

18:00-19:25 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift (öffentlich)

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.06.2013

148/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2012.12.13 Reduzierung Grünflächenpflege

104/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Timphorst

068/2013/1

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

140/2013

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Aktualisierung der Schülerzahlenentwicklung der Hauptschulen

117/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

2013 06 16 Videoüberwachung-Antrag Pro-Coesfeld

139/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 25, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Bericht Jahresabschluss 2009

149/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 02, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Jahresabschluss 2009

150/2013

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

1 SEG-Inhaltsverzeichnis Geschäftsbericht 2012

2 SEG-Bericht Aufsichtsrat Jahresabschluss 2012

3 SEG-Lagebericht 2012 Anlage Jahresabschluss

4 SEG-Bilanz 2012

5 SEG-G+V 2012

6 SEG-Anhang 2012

7 SEG-Bestaetigungsvermerk F+P Jahresabschluss

131/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

Geschäftsbericht 2012

093/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

XXVI. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

096/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

098/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 11

Vorlage

Quartal 2-2013 nicht erhebliche üpl und apl Bewilligungen

116/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

2013.06.17 Begleitschreiben Vereinsgründung

2013.06.17 Entwurf Beitragsordnung

2013.06.17 Entwurf Vereinssatzung

127/2013/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

124/2013

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Abgrenzung BP 130

Bebauungskonzept

Interessentenschreiben BI

138/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage BI

Gesprächsprotokoll 16.05.13 BI

099/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Aktionsplan (Entwurf)

128/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Auszug GBR 17.06.2013

Berkelhaus 20130617 GBR

Schreiben Bock

132/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2 VO2 Dok.Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Ö 3 VO2 Dok.Antrag der SPD-Fraktion bzgl. der Vorgehensweise bei der Schließung von Kinderspielplätzen

Ö 4 VO2 Dok.Anpassung des Angebotes von Kinderspielplätzen

Ö 5 VO1 Dok.Kündigung des Vertrages über die Finanzierung der NachtBus-Linien N6, N7 und N8 im Westmünsterland

Ö 6 VO2 Dok.Übernahme von Schülern der in Auflösung befindlichen Geschwister-Scholl-Hauptschule Nottuln durch die Kreuzhauptschule Coesfeld

Ö 7 VO2 Dok.Videoüberwachung gegen Fahrraddiebstahl und Vandalismus an städtischen Schulen und am Bahnhof

Ö 8 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2009

Ö 9 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Stiftung Vikarie Meiners

Ö 10 VO8 Dok.Jahresabschluss 2012 der SEG sowie Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 GO

Ö 11 VO2 Dok.Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2012

Ö 12 VO2 Dok.Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (Nachweis von Wasserschwundmengen)

Ö 13 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2012

Ö 14 VO2 Dok.Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Ö 15 VO4 Dok.Beitritt zum Verein "Kompetenzzentrum Coesfeld - Institut für Geschäftsprozessmanagement e.V.

Ö 16 VO10 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120/3-4 "Gewerbepark Flamschen"-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen-Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung-Satzungsbeschluss-Beschluss der Begründung

Ö 17 VO11 Dok.Bebauungsplan Nr. 126 "Wohnen an der Marienburg"-Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 18 VO10 Dok.Bebauungsplanes Nr. 128 "Erweiterung Wohnen am Druffels Weg"- Aufstellungsbeschluss- Beschluss der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung- Beschluss der öffentlichen Auslegung

Ö 19 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 130 "Wohnen östlich Höltene Klinke"- Aufstellungsbeschluss

Ö 20 VO2 Dok.Bahnübergang an der Strecke Coesfeld - Gronau in km 62,768 (Verlängerung des Wiedauer Weges)

Ö 21 VO2 Dok.Lärmaktionsplanung: Aufstellung des Aktionsplanes

Ö 22 VO4 Dok.Berkelhaus - Einvernehmen der Gemeinde nach § 34 BauGB und städtebaulicher Vertrag

Ö 23 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 2 Künftige Vertragsgestaltung zwischen der Stadt Coesfeld und der Stadtentwicklungsgesellschaft Coesfeld mbH

N 3 Preisgestaltung und Vergaberichtlinien im Baugebiet "Wohnen an der Marienburg"

N 4 Verkauf einer Grünfläche an der Loburger Straße

N 5 Verkauf einer Grünfläche an der B 525

N 6 Verkauf einer Grünfläche an die Stadtwerke GmbH

N 7 Anfragen