Sitzung
RAT/028/2024
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
04.07.2024
Zeit
18:00-20:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag DJK-Sportverein auf Änderung des Bebauungsplan 38a Sportzentrum West
- Grundsatzbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

135/2024
Ö 4
Anregung gem. § 24 GO NRW - Wasserkraftschnecke für Berkelstaustufe Neumühle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

142/2024
Ö 5
Finanzielle Unterstützung der Flüchtlingsinitiative Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

119/2024
Ö 6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - vergünstigte Eintrittspreise für das Schwimmbad

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

127/2024
Ö 7
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Umgestaltung der Verkehrsregelung am Wiemannweg im Sinne einer Vorfahrtsregelung für den Fußgänger- und Fahrradverkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

155/2024
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion zur Messbarkeit klimapolitischer Maßnahmen und Projekte

Beschluss: abgesetzt

123/2024
Ö 9
Änderung des Gesellschaftsvertrages der wfc

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

113/2024
Ö 10
Änderung der Satzung über Ehrungen der Stadt Coesfeld vom 10.09.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

125/2024
Ö 11
Windenergie - Ausweitung der Windkraftnutzung
- Aktueller Stand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

129/2024
Ö 12
Überblick über die Projektaktivitäten im Emergy Verbreitungsgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

133/2024
Ö 13
Jahresabschluss 2023 der Emergy Führungs- und Servicegesellschaft sowie Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

132/2024
Ö 14
Jahresabschluss der Wirtschaftsbetriebe, Stadtwerke, Bäder- und Parkhausgesellschaft, omnion sowie Wahrnehmung von Informations- und Prüfrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

138/2024
Ö 15
79. Änderung des Flächennutzungsplanes "LIDL-Discountmarkt" - Feststellungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0

122/2024
Ö 16
88. Änderung des Flächennutzungsplans
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Feststellungsbeschluss (Baakenesch Nord)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

137/2024
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 162 "Wohngebiet Baakenesch Nord"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

128/2024
Ö 18
Umsetzung von Empfehlungen des Fußverkehrschecks im Hengtegebiet (Verbesserung der Fußwegeverbindung - Leisweg/Feld und Buchholzweg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

159/2024
Ö 19
Wasserversorgungskonzept gem. § 38 Landeswassergesetz
- 1. Fortschreibung 2023

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

147/2024
Ö 20
Ausbau Burghof. Erlass einer Sondersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

075/2024
Ö 21
Teileinziehung des Teichweges: Festlegen der genauen Lage der Sperrung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 17, Enthaltung: 0, Befangen: 1

160/2024
Ö 22
Ausbaubeschluss für das Baugebiet Zum Bülten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

126/2024
Ö 23
Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

110/2024
Ö 24
7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

140/2024
Ö 25
Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 11

149/2024
Ö 26
Jahresabschluss 2023 der SEG mbH sowie Wahrnehmung von Informations- u. Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

164/2024
Ö 27
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2023 der Stadt Coesfeld gem. § 95 Abs. 5 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

165/2024
Ö 28
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Bestellung eines Geschäftsführers der Stadtentwicklungsgesellschaft der Stadt Coesfeld mbH
 
N 3
Gründung der Bürgerwind Hösel GmbH & Co. KG durch die noch zu gründende Emergy Erneuerbare GmbH
 
N 4
Bebauungsplan Nr. 82a "Heerdmer Esch Erweiterung": Städtebaulicher Vertrag
 
N 5
Erwerb eines Gebäudes
 
N 6
Tausch von Grundstücken
 
N 7
Reservierung einer Gewerbefläche
 
N 8
Anfragen