Sitzung
HF/032/2024
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
05.12.2024
Zeit
18:00-20:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 2
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

028/2024
Ö 2.1
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

028/2024/1
Ö 2.2
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

028/2024/2
Ö 3
Antrag nach § 24 GO NRW zur Aufhebung der Satzung der Stadt Coesfeld über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen im Außenbereich (Wirtschaftswege) vom 17.12.2021 (Vorlage 139/2024/1)

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

352/2024
Ö 4
Antrag nach § 24 GO NRW zur Änderung der Satzung der Stadt Coesfeld über die Abweichung der Anteile der Stadt und der Beitragspflichtigen am Aufwand der Anlage 1 (Knotenpunkt 1 – Knotenpunkt 2) und Anlage 2 (Knotenpunkt 3 – Knotenpunkt 6) der „Radbahn Westmünsterland"

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

354/2024
Ö 5
Anregung nach § 24 GO NRW auf Stutzung der städt. Ahornbäume am Buddenkamp oder Ersatz durch niedrigere Bäume

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Enthaltung: 0, Befangen: 0

359/2024
Ö 6
Antrag FDP - Projektkontrolle

Beschluss: zurückgezogen

351/2024
Ö 7
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Coesfeld und der Stadt Billerbeck über den Einsatz der Drehleiter der Feuerwehr Coesfeld für das Kloster Gerleve im Bereich der Stadt Billerbeck

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

318/2024
Ö 8
Neufassung der Satzung über Kostenersatz für Einsätze und Entgelte für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coesfeld sowie über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Coesfeld (Feuerwehrsatzung) einsch.der Anlagen I bis III

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

355/2024
Ö 9
Finanzielle Unterstützung der Flüchtlingsinitiativen - Möglicher Wegfall der Landesförderung KOMM-AN

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

298/2024
Ö 10
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Unterstützung des Vereins Frauen e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

307/2024
Ö 11
Schaffung von öffentlich gefördertem Wohnraum in Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

311/2024
Ö 12
Antrag der Kirchengemeinde St. Lamberti auf Erweiterung und Umwandlung des St. Jakobi-Kindergarten in ein Mietmodell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

215/2023
Ö 13
Verwendung Sportpauschale für Vereine: Abfrageergebnis sowie Ergänzung der Sportförderrichtlinien

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

285/2024
Ö 14
Vorstellung Träger Kita Natura; Antrag auf Bezuschussung des Projektes Bauernhofkita Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

293/2024
Ö 15
Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

341/2024
Ö 16
Antrag der Kath. Kirchengemeinde Anna Katharina auf Bezuschussung der Sanierung bzw. des tlw. Neubaus des Kindergartens AKE

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

292/2024
Ö 17
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

295/2024
Ö 18
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

294/2024
Ö 19
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

296/2024
Ö 20
Stellenplan 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

357/2024
Ö 21
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 8, Befangen: 0

337/2024
Ö 21.1
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2025

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 
Ö 21.1.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Bezuschussung einer Drohne für den Hegering

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

363/2024
Ö 21.1.2
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf zusätzliche finanzielle Mittel für die Stadtentwicklungsgesellschaft

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

367/2024
Ö 21.1.3
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld zur Förderung von Gedenk- und Bildungsveranstaltungen sowie Coesfelder Brauchtum

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

368/2024
Ö 21.1.4
Antrag der CDU-Fraktion auf Streichung der Nutzungsentgelte für die Familientonne

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

371/2024
Ö 21.1.5
Antrag des Kinderschutzbundes - Kreisverband Coesfeld auf finanzielle Förderung

Beschluss: keine Beschlussfassung

373/2024
Ö 22
Budgetbericht zum 30.09.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

275/2024
Ö 23
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Anpassung von Regelungen zum Jahresabschluss und Lagebericht bei Tochter- und Beteiligungsgesellschaften der Trianel GmbH - 3. NKFWG
 
N 3
Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften durch die Stadt Coesfeld - BäPa
 
N 4
Gründungen der Windenergie Marbeck Rhader Straße GmbH & Co. KG, der Windenergie Marbecker Straße GmbH & Co. KG, der Windenergie Marbeck Große Heide GmbH & Co. KG und der Windenergie Marbeck Greven Esch GmbH & Co. KG
 
N 5
Veräußerung einer städtischen Teilfläche
 
N 6
Tausch von Grundstücken
 
N 7
Ankaufsrecht für eine künftige Straßenverkehrsfläche
 
N 8
Anfragen