Sitzung
RAT/020/2023
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
27.04.2023
Zeit
18:00-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Übergabe der Ernennungsurkunde für das Amt des Ersten Beigeordneten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

074/2023
Ö 4
Bestellung eines Mitgliedes mit Stellvertretung für den Jugendhilfeausschuss (Nachbesetzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

075/2023
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

044/2023
Ö 6
Sachstand zum Parkhaus Mittelstraße - Antrag der CDU

Beschluss: zur Kenntnis genommen

051/2023
Ö 7
Bericht gem. § 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

090/2023
Ö 8
Beteiligungsbericht 2021 - erneute Beschlussfassung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

069/2023
Ö 9
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Interim-Kita "Im Sanden" im Ortsteil Lette aufgrund einer verzögerten Inbetriebnahme bei reduzierter Übergangslösung für den Monat April 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

072/2023
Ö 10
Aussetzen der Beitragserhebung für die Interims-Kita „Im Sanden“ im Ortsteil Lette aufgrund einer verzögerten Inbetriebnahme für den Monat Mai 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

092/2023
Ö 11
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld - Schutz des Eigentums am Bahnhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 5

078/2023
Ö 12
Beauftragung eines Gastronomiekonzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 18, Enthaltungen: 0

066/2023
Ö 13
Maria-Frieden-Schule - Entscheidung zur Projektfortführung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

057/2023
Ö 14
Durchführung digitaler und hybrider Ausschusssitzungen

Beschluss: geändert beschlossen

050/2023
Ö 15
Live-Übertragung der Rats- und Ausschusssitzungen - Rats-TV

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

052/2023
Ö 16
Umwandlung vorhandener Sportflächen in Kunstrasenplätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

006/2023
Ö 16.1
Umwandlung vorhandener Sportflächen in Kunstrasenplätze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

006/2023/1
Ö 17
KlimaQuartier NRW: Bewerbung Neubaugebiet "Wohnen an der Marienburg - Erweiterung"

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

033/2023
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 157 „Teilbereich I Wohnquartier Wahrkamp / Hexenweg"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

049/2023
Ö 19
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Bestellung der Geschäftsführer der Stadtentwicklungsgesellschaft der Stadt Coesfeld mbH
 
N 3
Windpotentialstudie - weiteres Verfahren
 
N 3.1
Windpotentialstudie - weiteres Verfahren
 
N 4
Bestimmung der Schöffinnen und Schöffen für die Strafkammer und Schöffengerichte für die Amtszeit vom 01.01.2024 bis zum 31.12.2028
 
N 5
Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste um die Förderung des Sports
 
N 6
Verkauf eines Gewerbegrundstücks
 
N 7
Verkauf eines öffentlichen Gebäudes
 
N 8
Anfragen