Sitzung
HFA/009/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
14.12.2017
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anregung gemäß § 24 GO NRW: Vorplanung Brückenbau über Bahngleise (Vorschlag Nr. 14 zum Bürgerhaushalt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

301/2017
Ö 3
Antrag deutscher Kinderschutzbund Coesfeld e.V. auf Förderung einer Fachstelle gegen Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Kreis Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

297/2017
Ö 4
Antrag auf finanzielle Förderung des Leistungsangebotes Kompass - Psychologische Beratung für Eltern von viel zu früh geborenen, behinderten und schwer kranken Kindern

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

239/2017
Ö 5
Gewährung einer Mietgarantie für Kindergartenträger in fest umrissenen Ausnahmefällen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

312/2017
Ö 6
Behebung Sanierungsstau und Umwandlung in ein Mietmodell für den Katholischen Kindergarten St. Johannes Lette in Trägerschaft der Katholischen Kirchengemeinde St. Johannes der Täufer, Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

092/2017
Ö 7
Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NW in Verbindung mit § 8 der Haushaltssatzung, Rückforderung von Staatszuweisungen für die Offene Ganztagsgrundschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

292/2017
Ö 8
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

259/2017
Ö 9
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühr für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

260/2017
Ö 10
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

261/2017
Ö 11
Umgestaltung der Hinterstraße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

251/2017
Ö 12
Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie NaturBERKEL

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

307/2017
Ö 12.1
Anregung gemäß § 24 GO NRW bezüglich der Neugestaltung des Stadtparkes

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

291/2017/1
Ö 12.2
Anregung bezüglich der Neugestaltung des Stadtparkes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

329/2017
Ö 13
Beteiligungsangebot der BWP (Bürgerwindpark) Letter Görd GmbH + Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

303/2017
Ö 14
Stellenplan 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

328/2017
Ö 15
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

323/2017
Ö 15.1
Antrag auf Mittelbereitstellung für den Haushalt 2018

Beschluss: vertagt

326/2017
Ö 15.1.1
Antrag auf Mittelbereitstellung für den Haushalt 2018

Beschluss: vertagt

326/2017/1
Ö 15.2
Antrag auf Mittelbereitstellung für den Haushalt 2018

Beschluss: vertagt

326/2017/2
Ö 16
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

325/2017
Ö 17
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

304/2017
Ö 18
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

327/2017
Ö 18.1
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

327/2017/1
Ö 19
Weiteres Verfahren zur Vergabe der Baugrundstücke im Wohngebiet östlich Baakenesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

293/2017
Ö 20
Planungen Türkisch-Islamischer Kulturverein

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

315/2017
Ö 21
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf eines Grundstücks
 
N 3
Änderung eines Erbbaurechtsvertrages
 
N 4
Verkauf eines Grundstücks
 
N 5
Anfragen