Sitzung
RAT/008/2005
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
30.06.2005
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht der Verwaltung
 
Ö 2
Protokolleinwendung der Fraktion Pro Coesfeld e.V. gegen die Ratsniederschrift vom 19.05.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 02

622/2005
Ö 3
Jahresabschluss 2004 und Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 Gemeindeordnung NRW gegenüber der
- Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH
- Stadtwerke Coesfeld GmbH
- Bäder- und Parkhausgesellschaft der Stadt Coesfeld GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 02

616/2005
Ö 4
Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Geschäftsjahr 2004
(a) Feststellung des Jahresabschlusses (Bilanz, GuV, Anhang) und des Lageberichtes 2004
(b) Verwendung des Jahresergebnisses
(c) Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

623/2005
Ö 5
Antrag der DJK Eintracht Coesfeld - VBRS e.V. auf Bereitstellung von Finanzmitteln

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

552/2005
Ö 6
Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken (Bildung Überschneidungsgebiet)

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltungen: 02

539/2005
Ö 7
52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen und Bedenken
- Naturschutzrechliche Eingriffsregelung
- Beschluss des Änderungsplanes
- Beschluss des Erläuterungsberichtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 02, Enthaltungen: 01

603/2005
Ö 8
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 108 "Großer Esch"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen und Bedenken
-Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

604/2005
Ö 9
56. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld
-Bericht über die Bürgeranhörung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

609/2005
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 112 "Wohnpark Coesfelder Berg"
-Bericht über die Bürgeranhörung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

610/2005
Ö 11
53. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld (Bereich Ziegelei Kuhfuss)
-Bericht über die Bürgeranhörung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

613/2005
Ö 12
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 111 "Ziegelei Kuhfuss"
-Bericht über die Bürgeranhörung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

615/2005
Ö 13
2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Coesfelder Weberei -Teil A- "Pflege-Wohnen am Park"
-Bericht über die Bürgeranhörung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

620/2005
Ö 14
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 113 "Sondergebiet Weßlings Kamp"
-Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

608/2005
Ö 15
Baugebiet "Großer Esch" - Vergabekriterien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 02

568/2005/1
Ö 16
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht der Verwaltung
 
N 2
Erwerb einer Grünfläche an der Friedrich-Ebert-Str.
 
N 3
Veräußerung einer städt. Grünfläche
 
N 4
Bestellung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes gem § 104 (2) GO NRW
 
N 5
Anfragen