SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Coesfeld - 30.06.2005

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

RAT/008/2005

Gremium

Rat der Stadt Coesfeld

Raum

Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld

Datum

30.06.2005

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift (öffentlich)

Vorlage

Schreiben der Fraktion Pro Coesfeld vom 31.05.2005

622/2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 02

Vorlage

Bestätigungsvermerk über Jahresabschluss 2004 / Konzernlagebericht der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH

Bestätigungsvermerk über Jahresabschluss 2004 der Bäder- und Parkhausgesellschaft der Stadt Coesfeld GmbH

Bestätigungsvermerk über Jahresabschluss 2004 der Stadtwerke Coesfeld GmbH

Bestätigungsvermerk über Jahresabschluss 2004 der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH

616/2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 02

Vorlage

Anlage Geschäftsbericht 2004

623/2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

Antrag der DJK Eintracht Coesfeld - VBRS e.V. vom 21.05.2005

Antrag der DJK Eintracht Coesfeld - VBRS e.V. vom 29.01.2005

Schreiben des Stadtsportringes vom 09.06.2005

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des FB 20 vom 07.06.2005

552/2005

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

4. Änderung der Rechtsverordnung (Entwurf)

Entwicklung der Schülerzahlen

Stellungnahmen der Schulleitungen der Lambertischule und der Maria-Frieden-Schule

539/2005

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltungen: 02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 02, Enthaltungen: 01

Vorlage

Bebauungsplan

Begründung mit Anlagen

Landschaftsplanerischer Fachbeitrag

LBP Bestand

LBP Planung

Stellungnahmen

Textliche Festsetzungen

604/2005

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Protokoll Bürgeranhörung

Änderungsplan

Begründung

Begründung/Umweltbericht

609/2005

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Protokoll Bürgeranhörung

Änderungsplan

Begründung

Stellungnahme Bezirksregierung

613/2005

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Protokoll Bürgeranhörung

Begründung

Stellungnahmen

Textliche Festsetzungen

Vorhabenbez. Bebauungsplan

615/2005

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

620/2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

Übersichtsplan

608/2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Vorlage

568/2005/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 02

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht der Verwaltung

Ö 2 VO2 Dok.Protokolleinwendung der Fraktion Pro Coesfeld e.V. gegen die Ratsniederschrift vom 19.05.2005

Ö 3 VO5 Dok.Jahresabschluss 2004 und Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 Gemeindeordnung NRW gegenüber der - Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH - Stadtwerke Coesfeld GmbH - Bäder- und Parkhausgesellschaft der Stadt Coesfeld GmbH

Ö 4 VO2 Dok.Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Geschäftsjahr 2004(a) Feststellung des Jahresabschlusses (Bilanz, GuV, Anhang) und des Lageberichtes 2004(b) Verwendung des Jahresergebnisses(c) Entlastung der Betriebsleitung

Ö 5 VO5 Dok.Antrag der DJK Eintracht Coesfeld - VBRS e.V. auf Bereitstellung von Finanzmitteln

Ö 6 VO4 Dok.Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken (Bildung Überschneidungsgebiet)

Ö 7 VO3 Dok.52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen und Bedenken- Naturschutzrechliche Eingriffsregelung- Beschluss des Änderungsplanes - Beschluss des Erläuterungsberichtes

Ö 8 VO8 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 108 "Großer Esch" -Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen und Bedenken-Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung-Satzungsbeschluss-Beschluss der Begründung

Ö 9 VO5 Dok.56. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld -Bericht über die Bürgeranhörung-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 10 VO15 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 112 "Wohnpark Coesfelder Berg"-Bericht über die Bürgeranhörung-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 11 VO5 Dok.53. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld (Bereich Ziegelei Kuhfuss)-Bericht über die Bürgeranhörung-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 12 VO6 Dok.Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 111 "Ziegelei Kuhfuss"-Bericht über die Bürgeranhörung -Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange -Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 13 VO11 Dok.2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Coesfelder Weberei -Teil A- "Pflege-Wohnen am Park"-Bericht über die Bürgeranhörung-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 14 VO2 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 113 "Sondergebiet Weßlings Kamp"-Aufstellungsbeschluss

Ö 15 VO1 Dok.Baugebiet "Großer Esch" - Vergabekriterien

Ö 16 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht der Verwaltung

N 2 Erwerb einer Grünfläche an der Friedrich-Ebert-Str.

N 3 Veräußerung einer städt. Grünfläche

N 4 Bestellung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes gem § 104 (2) GO NRW

N 5 Anfragen