Sitzung
RAT 18.12.2003
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, ULF, Bernhard-von-Galen-Straße 10, 48653 Coesfeld
Datum
18.12.2003
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Neuordnung Sportzentrum Nord - Veräußerung Freibadgelände

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 02, Enthaltungen: 01

 V/2003/367
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V/2003/366
Ö 3
Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 06.11.2003hier: Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V/2003/313
Ö 4
Änderung der Abfallentsorgungssatzung und der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V/2003/252
Ö 5
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und der Winterdienstgebühr für das Jahr 2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: ::

 V/2003/253
Ö 6
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren für 2003

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V/2003/254
Ö 7
III. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei CoesfeldDokument1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 01

 V/2003/356
Ö 8
Satzungsänderung sowie Gebührenkalkulation 2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V/2003/320
Ö 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2004 sowie Finanz- und Investitionsplan für den Finanzplanungszeitraum 2003 - 2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 14, Enthaltungen: 00

 V/2003/285
Ö 10
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V/2003/287
Ö 11
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Coesfeld für die Haushaltsjahre 2003 bis 2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: 03

 V/2003/308
Ö 12
RA/18.12.2003/Beteiligungsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V/2003/311
Ö 13
Löschwasserentnahme am Löschteich Parador (Gewerbegebiet Südost)Sehr geehrte Damen und Herren,sehr geehrter Herr Klostermannfür den o.g. Löschwasserteich muss noch eine Löschwasserentnahmemöglichkeit installiert werden. Der Löschwasserteich wird durch Neubaumaßnahmen (u.a. der Firmen Weiling und Messing ) neu geplant. Nach Abschluss der Planungsphase wird das Abwasserwerk der Stadt Coesfeld in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich 30 eine Sicherstellung der Löschwasserentnahme planen und realisiere

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V/2003/319
Ö 14
Schulorganisatorische Maßnahmen im Grundschulbereich1. Abwägung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Anhörung nach § 15 Schulmitwirkungsgesetz (SchMG) vorgebrachten Bedenken und Anregungen2. Auslaufende Auflösung der Jakobischule3. Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken4. Auslaufende Auflösung der Martinschule Brink5. Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Rosendahl6. Auflösung der Kardinal-von-Galen-Schule Goxel7. Beschluss der Begrün

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltungen: 03

 V/2003/347
Ö 15
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 108 "Großer Esch" Coesfeld Lette

Beschluss: vertagt

 V/2003/332
Ö 16
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 "Hoffschlägerweg"-Änderungsbeschluss-

Beschluss: vertagt

 V/2003/326
Ö 17
Baulandentwicklung in Lette / Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 03

 V/2003/335
Ö 18
Ausbau Verlängerung des Kamphuesweges vom Fuß-/ Radweg zur Citadelle bis zur Waldstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 06

 V/2003/360

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Verlängerung eines Erbbaurechts
 
N 2
Verkauf eines Gewerbegrundstückes am Lübbesmeyerweg