Sitzung
RAT/017/2022
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
22.12.2022
Zeit
18:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel

Beschluss: abgesetzt

369/2022
Ö 3.1
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

369/2022/1
Ö 4
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Aufhebung des Beschlusses Loddeallee/ Mühlenplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

366/2022
Ö 5
Neues Nutzungskonzept für das Natz-Thier-Haus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

319/2022
Ö 5.1
Neues Nutzungskonzept für das Natz-Thier-Haus

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

319/2022/1
Ö 6
Sauberkeit in der Innenstadt: Einrichtung eines City-Dienstes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

357/2022
Ö 7
Konferenz der Elemente - Filteranlage für den Brunnen auf dem Markplatz
Antrag der CDU Fraktion im Rat der der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

263/2022/1
Ö 8
Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgelts

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

358/2022
Ö 9
Satzungsänderungen im Abwasserbereich aufgrund Gebühren-Neukalkulation 2022, Gebührenkalkulation 2023 und Kanalanschlussbeitragskalkulation

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

374/2022
Ö 10
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

309/2022
Ö 11
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

310/2022
Ö 12
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

311/2022
Ö 13
Sondernutzungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 17, Enthaltungen: 0

383/2022
Ö 14
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2023

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 
Ö 14.1
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld zum Haushalt 2023

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

377/2022
Ö 14.2
Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2023

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 
Ö 15
Anpassung Grundsteuerhebesätze A und B

Beschluss: abgesetzt

315/2022
Ö 15.1
Anpassung Grundsteuerhebesätze A und B

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

315/2022/1
Ö 15.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Erhöhung der Grundsteuer B

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 16
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

373/2022
Ö 17
Zuschuss zum Trägeranteil, hier: Kindertageseinrichtungen im Kreis Coesfeld gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

320/2022
Ö 18
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen und die Betreuung in Kindertagespflege; hier: Prüfung der Beitragserhebung oberhalb von 120.000 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 2

363/2022
Ö 19
Stellenplan 2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

380/2022
Ö 19.1
Antrag der CDU-Fraktion zum Stellenplan 2023

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 
Ö 20
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

367/2022
Ö 20.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2023, hier: Kommunale Wärmeplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

367/2022/1
Ö 21
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

359/2022
Ö 22
Ablauf auf Grund der Priorisierung des Themas Finanzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

379/2022
Ö 23
Information zum Umsatzsteuerrecht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

378/2022
Ö 24
Beteiligungsbericht 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

356/2022
Ö 25
Betrauung der Bäder- und Parkhausgesellschaft der Stadt Coesfeld GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

353/2022
Ö 26
Budgetbericht zum 30.09.2022 einschließlich
Information zur Bereitstellung von nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im 3. Quartal 2022 sowie
Bericht über die Entwicklung der Finanzanlagen und Zinssteuerungsmaßnahmen zum 30.09.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

337/2022
Ö 27
Feststellung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

384/2022
Ö 28
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stiftung Vikarie Meiners

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

385/2022
Ö 29
Dienstanweisung der Stadt Coesfeld über das Forderungsmanagement

Beschluss: zur Kenntnis genommen

386/2022
Ö 30
Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld auf Umbesetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

387/2022
Ö 31
Antrag der CDU-Fraktion zur erneuten Anbringung des Kreuzes im Ratssaal

Beschluss: abgesetzt

372/2022
Ö 32
Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand des Ersten Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

388/2022
Ö 33
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 162 "Baugebiet Baakenesch-Nord"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

296/2022
Ö 34
Bebauungsplan Nr. 153 "Neuordnung Gewerbegebiet Königsbusch“ – Alternative Erschließungsvarianten - - hier: Grundsatzbeschluss Erschließungsvariante nach Variantenvergleich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

316/2022
Ö 35
Umnutzung eines Gewerbegrundstücks Coesfeld / Daruper Straße
hier: Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens CTC Versorgungszentrum (VBP)

Beschluss: abgesetzt

360/2022
Ö 35.1
Umnutzung eines Gewerbegrundstücks Coesfeld / Daruper Straße
hier: Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens CTC Versorgungszentrum (VBP)

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

360/2022/1
Ö 36
Bericht gem. § 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

312/2022
Ö 37
Unterzeichnung des Manifests: Mehr lokales Personal für den Klimaschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 17, Enthaltungen: 2

306/2022
Ö 38
Klimaanpassungspolitisches Arbeitsprogramm zum ECA (European Climate Adaptation Award)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 16

355/2022
Ö 39
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V.: Beleuchtung des Radweges von Coesfeld nach Lette

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 7, Enthaltungen: 0

286/2022
Ö 40
Interkommunale Zusammenarbeit der Freiwilligen Feuerwehr Coesfeld mit den Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Gescher und der Gemeinde Reken

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

313/2022
Ö 41
Antrag zur Veränderung des als Fußgängerzone ausgewiesenen Bereiches (Antrag der SPD-Fraktion)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0

307/2022
Ö 42
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Verkauf eines öffentlichen Gebäudes
 
N 3
Tausch von Grundstücksflächen
 
N 4
Gewerbegrundstücke
 
N 5
Bestellung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Coesfeld für sechs Jahre
 
N 6
Auswahlverfahren Wahl des 1. Beigeordneten
 
N 7
Anfragen