Sitzung
RAT/008/2021
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Bürgerhalle, Osterwicker Straße 1, 48653 Coesfeld
Datum
16.09.2021
Zeit
18:00-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einführung und Verpflichtung von Herrn Josef Flögel als Ratsmitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

280/2021
Ö 4
Wahl des Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0

281/2021
Ö 5
Einspruch gegen die Niederschrift des Rates der Stadt Coesfeld vom 01.07.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 11

226/2021
Ö 6
Auflösung und Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

278/2021
Ö 7
Budgetbericht zum 30.06.2021 einschließlich
Bericht über die finanzielle Lage / Corona bedingte Haushaltsveränderungen zum 30.06.2021 gem. § 2 Abs. 2 NKF-CIG und
Information zur Bereitstellung von nicht erheblichen über- bzw. außerplanmäßigen Haush altsmitteln im 1. Hj. 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

265/2021
Ö 8
Erlass bzw. Teilerlass von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung, in der offenen Ganztagsgrundschule sowie in außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten im Zuge der Pandemie COVID 19 für die Monate Februar bis Mai 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

228/2021
Ö 9
Erweiterung DIEK Lette um Projekt "Lönsdenkmal-Heidebrennerin"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

230/2021
Ö 10
Umgestaltung Coesfelder Straße - 3. BA, Bruchstraße - Kreuzstraße - Antrag nach § 24 GO NRW

Beschluss: geändert beschlossen

232/2021
Ö 11
Entwicklung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen für die Straße Am Ächterott

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

221/2021
Ö 12
Rahmenplan für den Bereich Münsterstraße - Parkhaus Münsterstraße

Beschluss: abgesetzt

096/2021
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 82a „Heerdmer Esch Erweiterung“ - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

200/2021
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 155 "Bereich Borkener Straße 122 bis 140" / Vorstellung der Entwurfsvarianten

Beschluss: geändert beschlossen

223/2021
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 147 "Kalksbecker Heide"
- Anpassung des Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Kenntnisnahme, Abwägung und vorläufige Beschlüsse über eingegangene Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

245/2021
Ö 16
87. Änderung des Flächennutzungsplanes und B-Plan Nr. 120/6 "Erweiterung Gewerbepark Flamschen"
- Änderungs- bzw. Aufstellungsbeschluss FNP und B-Plan gem. § 2 (1) BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

212/2021
Ö 17
NaturBERKEL Los II - Erhöhung der Projektkosten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

270/2021
Ö 18
Projektliste und Personalausstattung Klimamanagement

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

190/2021
Ö 19
CDU-Antrag zur Anschaffung von sog. "Lufreinigern" für alle Schulklassen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

276/2021
Ö 20
Antrag der CDU-Fraktion auf Befestigung des Parkplatzes an der Freilichtbühne

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

253/2021
Ö 21
Benennungsrecht nicht berücksichtigter Fraktionen
- Fraktion FAMILIE

Beschluss: vertagt

219/2021
Ö 22
Berufung eines stellvertretenden Mitglieds im Gestaltungsbeirat zum ständigen Mitglied

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

256/2021
Ö 23
Anpassung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

255/2021
Ö 24
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Bericht über die Niederschlagung von Geldforderungen
 
N 3
Veräußerung von Grundstücksflächen
 
N 4
Verkauf eines Grundstücks
 
N 5
Anfragen