öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Coesfeld - 20.06.2007 - 17:00-19:15 Uhr


Sitzung
RAT/029/2007
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
20.06.2007
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Resolution bzgl. Ansiedlung einer Fachhochschule

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

206/2007
Ö 3

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend den Umgang mit gentechnisch veränderten Pflanzen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 14, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

174/2007
Ö 4

Jahresabschluss 2006 und Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 02, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

205/2007
Ö 5

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Coesfeld 2007-2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

186/2007
Ö 6

Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Betreuung von Kindern in der Kindertagespflege

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

191/2007
Ö 7

Bewerbung der Kommunen der Baumbergeregion zur Vergabe des Status "LEADER-Region" für die Förderperiode 2007 bis 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

158/2007
Ö 8

9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Am Bühlbach"
-Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öfffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

154/2007
Ö 9

60. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld (Bereich Weßlings Kamp)
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Beschluss des Änderungsplanes
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

156/2007
Ö 10

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 113 "Sondergebiet Weßlings Kamp"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

157/2007
Ö 11

59. Änderung des Flächennutzungsplanes (ehem. Grundstück Johannesschule)
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Beschluss des Änderungsplanes
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

175/2007
Ö 12

61. Änderung des Flächennutzungsplanes
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Beschluss des Änderungsplanes
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

199/2007
Ö 13

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 87 "Bahnhofsquartier"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

201/2007
Ö 14

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 "Dülmener Straße / Bahnhofstraße"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

203/2007
Ö 15

Naturfriedhof in Sirksfeld. Übertragung des Rechts einen Friedhof zu errichten und zu betreiben.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

183/2007
Ö 16

Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Geschäftsjahr 2006
a) Feststellung des Jahresabschlusses (Bilanz, GuV, Anhang) und des Lageberichtes 2006
b) Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

197/2007
Ö 17

Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 2

Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

 
N 3

Verkauf von städt. Teilflächen und Ankauf von privaten Teilflächen

 
N 4

Tausch einer städt. Wegeteilfläche

 
N 5

Städtebaulicher Vertrag und Grundstückskaufvertrag Johannesschule Lette

 
N 6

Ankauf privater Teilflächen

 
N 7

Strassenbeleuchtung - Bericht über die gutachterliche Bewertung und Abschluss eines Beleuchtungsvertrages

 
N 8

Straßenreinigung, Papierkorbleerung und Rückschnitt an den Sitzbänken im Außenbereich

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

194/2007
N 9

Anfragen