Sitzung
RAT/013/2005
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
15.12.2005
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Kaufpreisangebot zur Johannesschule in Lette
 
N 3
Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für herausragende Verdienste um die Förderung des Sports
 
N 4
Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Jahresabschluss 2004 und Wahrnehmung von Prüfungsrechten gem. § 112 Gemeindeordnung NRW gegenüber der Stadtentwicklungsgesellschaft Coesfeld mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

756/2005
Ö 3
Beteiligungsbericht für das Jahr 2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

761/2005
Ö 4
Jahresrechnung der Stadt Coesfeld und der Stiftung Vikarie Meiners für das Haushaltsjahr 2004
 
Ö 5
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

765/2005
Ö 6
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 83 GO NRW (n. F.) bei der Haushaltsstelle 7200.590.0000.3 - Betriebskosten der Abfallentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

774/2005
Ö 7
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 83 GO NRW (n. F.) bei der Haushaltsstelle 4820.672.0000.4 - Finanzierungsbeteiligung SGB II

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

798/2005
Ö 8
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Coesfeld vom 12.12.2001

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 02, Enthaltungen: 01

739/2005
Ö 9
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren für 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

700/2005
Ö 10
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und der Winterdienstgebühr für das Jahr 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 01

723/2005
Ö 11
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 02

721/2005
Ö 12
Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgelts

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

742/2005
Ö 13
Satzungsänderung sowie Gebührenkalkulation 2006 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

773/2005
Ö 14
Eigenkapitalrückführung durch die Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 03

775/2005
Ö 15
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2006 sowie Finanz- und Investitionsplan für den Finanzplanungszeitraum 2005 - 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 13, Enthaltungen: 00

792/2005
Ö 16
3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Coesfeld für die Haushaltsjahre 2003 - 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 13, Enthaltungen: 00

790/2005
Ö 17
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

791/2005
Ö 18
Festlegung der Wertgrenze gem. § 14 Gemeindehaushaltsverordnung (n.F.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15, Enthaltungen: 01

782/2005
Ö 19
Übernahme der Prüfung der Jahresabschlüsse der GründungsForum Kreis und Stadt Coesfeld GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

726/2005
Ö 20
Kulturallee Osterwicker Straße: Beschluss des Rahmenplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

772/2005
Ö 21
Aufnahme von Kaufverhandlungen zur Umnutzung der Johanneschule in Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 00, Enthaltungen: 15

759/2005
Ö 22
57. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld für den Bereich "Weberei Crone"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Beschluss des Änderungsplanes
-Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

780/2005
Ö 23
1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 "Weberei Crone"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegange Anregungen
-Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

777/2005
Ö 24
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Heerdmer Esch"
-Aufstellungsbeschluss
-Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

781/2005
Ö 25
Entwurf des 2. Nahverkehrsplan Schienenpersonennahverkehr (SPNV) Münsterland

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

750/2005
Ö 26
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Jahr 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 00

783/2005
Ö 27
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

784/2005
Ö 28
Stellenplan 2006

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

793/2005
Ö 29
Anfragen