Sitzung
RAT/048/2009
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
29.01.2009
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

 
Ö 3
Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld auf Einrichtung einer Kinder- und Jugendanhörung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

345/2008
Ö 4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erstellung eines Mobilfunkversorgungskonzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 01, Befangen: 00

027/2009
Ö 5
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf teilw. Änderung der Sitzungstermine

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 01, Befangen: 00

024/2009
Ö 6
Benennung eines Ausschussmitgliedes zum Wasser- und Bodenverband "Oberer Kleuterbach"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

026/2009
Ö 7
Benennung von Ausschussmitgliedern zum Wasser- und Bodenverband "Oberer Heubach"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

029/2009
Ö 8
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

002/2009
Ö 9
Ganztagsoffensive des Landes Nordrhein-Westfalen
1.000 - Schule - Programm -Sekundarstufe I-
Finanzierung der erforderlichen Baumaßnahmen
018/2009
Ö 9.1
Ganztagsoffensive des Landes Nordrhein-Westfalen
1.000 - Schule - Programm -Sekundarstufe I-
Finanzierung der erforderlichen Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 02, Enthaltung: 01, Befangen: 06

018/2009/1
Ö 10
Stellenplan 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltung: 00, Befangen: 00

330/2008
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltung: 00, Befangen: 00

009/2009
Ö 12
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

332/2008
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 19 "Sitterstiege" / 2. Änderung - Aufhebung des Änderungsbeschlusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

012/2009
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 12 "Druffels Feld" / 14. Änderung
-Änderungsbeschluss
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

017/2009
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 80 "Gewerbegebiet Südwest I" -1. Änderung-
-Änderungsbeschluss
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

015/2009
Ö 16
Bebauunsplan Nr. 92 "Gewerbegebiet Südwest II" / 1. Änderung
-Änderungsbeschluss
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: abgesetzt

016/2009
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 118 "Sökelandstraße"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

010/2009
Ö 18
Entwicklungsperspektiven für die Kaserne

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltung: 01, Befangen: 00

021/2009
Ö 19
64. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld
-Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentllicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltung: 01, Befangen: 00

004/2009
Ö 20
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120/1 "Gewerbepark Flamschen"
-Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltung: 01, Befangen: 00

006/2009
Ö 21
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120/2 "Gewerbepark Flamschen"
-Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltung: 01, Befangen: 00

008/2009
Ö 22
Ehrenbürger Kurt und Lilli Ernsting

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 23
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Veräußerung eines Grundstücks
 
N 3
Verkauf einer Wegeteilfläche
 
N 4
Übernahme von Ausfallbürgschaften durch die Stadt Coesfeld
 
N 5
Anfragen