Sitzung
RAT/024/2023
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
14.12.2023
Zeit
18:00-21:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Unterbringung Geflüchtete - weitere Anmietung von Wohncontainern

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

367/2023
Ö 4
Anregung nach § 24 GO NRW auf Förderung des Kinder-Karnevalsumzuges in Goxel

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 26

370/2023
Ö 5
Anregung nach § 24 GO NRW auf Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 9

364/2023
Ö 6
Einmalige Bezuschussung des Stadtschützenfestes 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

262/2023
Ö 6.1
Einmalige Bezuschussung des Stadtschützenfestes 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

262/2023/1
Ö 6.2
Einmalige Bezuschussung des Stadtschützenfestes 2024 - Kriterien

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 45

262/2023/2
Ö 7
Einrichtung einer öffentlichen Hundewiese

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Enthaltungen: 1

341/2023
Ö 8
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Coesfeld und den Städten Billerbeck und Coesfeld sowie der Gemeinde Rosendahl über die Delegation von Aufgaben im Bereich der Sammlung und des Transportes von sperrigen Abfällen, die im Rahmen des Anschluss- und Benutzungszwanges am Wertstoffhof anfallen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

329/2023
Ö 9
Erweiterung der sozialen Betreuung in den städtischen Obdachlosenunterkünften

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

336/2023
Ö 10
Antrag zur Errichtung von Ruhebänken und Picknickstellen - SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

340/2023
Ö 11
Herrichtung einer öffentlichen Grünfläche zur Nutzung mit Outdoor-Sportgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

345/2023
Ö 12
Beitritt zu einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabenträgerschaft einer/eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

349/2023
Ö 13
Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 17

204/2023
Ö 14
Standort der neu einzurichtenden Kindertageseinrichtung in Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

385/2023
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 30a "SO Geschäftsstelle DRK-Kreisverband"
- Aufhebung Beschlüsse vom 26.10.23
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gem. § 1
Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

386/2023
Ö 16
Energiekonzept KlimaQuartier "Wohnen an der Marienburg - Erweiterung" (B-Plan 126a)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

343/2023
Ö 17
79. Änderung des Flächennutzungsplanes "Lidl-Discountmarkt" - Feststellungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

326/2023
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 166 "Wohngebiet Jansweg, Bergstraße, Coesfelder Straße"
- Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Enthaltungen: 1

350/2023
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 157 "Teilbereich II Hexenweg/Wildbahn"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

263/2023
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 167 "Wohnquartier zwischen Billerbecker Straße / Lange Stiege"
- Erste Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 1 Satz 3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

297/2023
Ö 21
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 164 "Grünanlage Angelteich / Fietzengarten" - Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung
- Aufstellungsbeschluss gem § 2 (1) BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

320/2023
Ö 22
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

298/2023
Ö 23
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

299/2023
Ö 24
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

300/2023
Ö 25
Bebauungsplan Nr. 153 "Neuordnung Gewerbegebiet Königsbusch" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gemäß § 1 (7) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 45

316/2023
Ö 26
Bebauungsplan Nr. 158 "Gewerbegebiet westlich und Freizeitanlagen südlich der Mühle Krampe", 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Nein: 45

325/2023
Ö 27
Antrag auf finanzielle Weiterförderung des Leistungsangebotes Kompass - Psychologische Beratung für Eltern von viel zu früh geborenen, behinderten und schwer kranken Kindern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

280/2023
Ö 28
Antrag auf Genehmigung zur Namensfortführung "Ernsting´s Family - Sportpark" am Standort der DJK Vorwärts Lette e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

308/2023
Ö 29
Nebenstelle des Bürgerbüros der Stadt Coesfeld im Heimathaus Lette

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

264/2023/1
Ö 30
Änderung der Hauptsatzung zur Durchführung des Rats-TV-Probebetriebs

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 17, Enthaltungen: 1

330/2023
Ö 31
Modernisierung Skaterpark Coesfeld mit Ziel der LEADER-Förderung (65%) als Ergebnis der Jugendbeteiligung "Kleinstadtkartell"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

291/2023
Ö 32
Prioritätensetzung für Investitionen in Sportanlagen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

315/2023
Ö 33
Beschluss Fortschreibung Einzelhandelskonzept 2023

Beschluss: abgesetzt

170/2023
Ö 34
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

286/2023
Ö 35
Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2024 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

287/2023
Ö 36
Zusammenfassung und Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsgrundschule und sonstigen schulischen Betreuungsformen der Stadt Coesfeld sowie zur Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in eine einheitliche Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen auf dem Gebiet der Stadt Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

169/2023
Ö 37
Neubau von Einrichtungen für Geflüchtete

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

322/2023
Ö 38
Budgetbericht zum 30.09.2023 einschließlich
Information zur Bereitstellung von nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im 3. Quartal 2023 sowie
Bericht über die Entwicklung der Finanzanlagen und Zinssteuerungsmaßnahmen zum 30.09.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

309/2023
Ö 39
Beteiligungsbericht 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

373/2023
Ö 40
Entwicklung des Gastronomiestandorts Innenstadt Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

304/2023
Ö 41
Antrag der Fraktion FDP auf Durchführung von KFZ-Abmeldungen im Bürgerbüro

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

368/2023
Ö 42
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2024

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 
Ö 42.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Unterstützung des Vereins Frauen e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

348/2023
Ö 42.2
Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Vollkostenrechnung der städtischen Einrichtungen / Flächen einer Parkraumbewirtschaftung mit Gebührenpflicht

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 7, Enthaltungen: 1

357/2023
Ö 42.3
Antrag der SPD zum Haushalt 2024: Mittel Grundstückserwerb

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

333/2023
Ö 42.4
Antrag zum Haushalt 2024 der Fraktion Pro Coesfeld (Haushalt, Personal, Kennzahlen)

Beschluss: geändert beschlossen

371/2023
Ö 42.5
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld zum Denkmalschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 22

339/2023
Ö 42.6
Antrag der CDU zum Haushalt (Änderung/Anpassungen innerhalb der Budgets 60, 70)

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

379/2023
Ö 42.7
Antrag der CDU - Einzahlung in den Pensionsfond

Beschluss: geändert beschlossen

377/2023
Ö 43
1000 Bäume
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: abgesetzt

353/2023
Ö 43.1
1000 Bäume - Ergänzungsantrag

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

353/2023/1
Ö 44
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

374/2023
Ö 45
Stellenplan 2024

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

375/2023
Ö 46
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 17

366/2023
Ö 47
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stiftung Vikarie Meiners

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

382/2023
Ö 48
Feststellung des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

381/2023
Ö 49
Antrag der CDU-Fraktion zur Auflösung des Umweltausschusses

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 27, Enthaltungen: 1

376/2023
Ö 50
Antrag der CDU zur Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates

Beschluss: geändert beschlossen

378/2023
Ö 51
Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

359/2023
Ö 52
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Unterbringung von Geflüchteten
 
N 3
Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste
 
N 4
Anfragen