SessionNet | Ausschuss für Planen und Bauen - 30.11.2023

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden und Bericht der Verwaltung
Ö 2	Herrichtung einer öffentlichen Grünfläche zur Nutzung mit Outdoor-Sportgeräten Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	345/2023	Vorlage
Ö 3	Einrichtung einer öffentlichen Hundewiese Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14	341/2023	Vorlage Übersichtskarte Hundeauslaufplatz
Ö 4	Klimagerechte Bauleitplanung - Zwischenbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	342/2023	Vorlage
Ö 5	Antrag zur Errichtung von Ruhebänken und Picknickstellen - SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2	340/2023	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion Kennzeichnung Grundstücke Lageplan Sirksfeld
Ö 6	Temporäre Nutzung des Stadtparks für die Bürgerinnen und Bürger Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 1	355/2023	Vorlage Antrag CDU-Fraktion Temporäre Nutzung des Stadtparks Lageplan Stadtpark
Ö 7	Antrag der Fraktion Pro Coesfeld zum Denkmalschutz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 3	339/2023	Vorlage 01 Antrag der Fraktion Pro Coesfeld zum Denkmalschutz
Ö 8	91. Änderung des Flächennutzungsplanes "Grünanlage Angelteich / Fietzengarten" - Offenlage - Bericht sowie vorläufige Abwägung und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	328/2023	Vorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Entwurf 91. Änderung des Flächennutzungsplanes (Planzeichnung) Anlage 3 Entwurf 91. Änderung des Flächennutzungsplanes (Begründung inklusive Umweltbericht) Anlage 4 Vorläufige Abwägungstabelle frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB geschwärzt Anlage 5 Vorläufige Abwägungstabelle frühzeitige Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB
Ö 9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 164 "Grünanlage Angelteich / Fietzengarten" - Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung - Aufstellungsbeschluss gem § 2 (1) BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	320/2023	Vorlage Anlage 1 Lage und Abgrenzung des Plangebietes Anlage 2 Antrag auf Einleitung des Verfahrens VBP Fietzengarten Anlage 3 Betriebsbeschreibung Fietzengarten Anlage 4 Planentwurf Anlage 5 Touristik
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 085b "Dülmener Straße / Hansestraße" - Beschluss zur Beteiligung - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14	317/2023	Vorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Entwurf Bebauungsplan Anlage 3 Entwurf Textliche Festsetzungen Anlage 4 Entwurf Begründung Anlage 5 Schalltechnische Untersuchung
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 162 "Wohngebiet Baakenesch Nord" - Bericht sowie vorläufige Abwägung und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	344/2023	Vorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 10 Stellungnahmen mit Anhang frühzeitige Beteiligung Behörden und TÖB Anlage 11 Artenschutzrechtliche Prüfung 1 Anlage 12 Artenschutzrechtliche Prüfung 2 Anlage 13 Verkehrsuntersuchung Anlage 14 Hydrogeologische Stellungnahme zur Bewertung der Versickerungsfähigkeit Anlage 15 Schalltechnische Untersuchung Anlage 2 Städtebaulicher Entwurf Anlage 3 Entwurf Bebauungsplan (Planzeichnung) Anlage 4 Entwurf Bebauungsplan (Textliche Festsetzungen) Anlage 5 Entwurf Begründung Anlage 6 Umweltbericht sowie Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung Anlage 7 Abwägungstabelle frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit Anlage 8 Abwägungstabelle frühzeitige Beteiligung Behörden und TÖB Anlage 9 Stellungnahmen mit Anhang frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit
Ö 12	88. Änderung des Flächennutzungsplans "Baakenesch Nord" - Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	361/2023	Vorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Entwurf 88. Änderung des Flächennutzungsplans - Planzeichnung Anlage 3 Entwurf 88. Änderung des Flächennutzungsplans - Begründung Anlage 4 Entwurf 88. Änderung des Flächennutzungsplans - Umweltbericht Anlage 5 Abwägungstabelle frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit Anlage 6 Abwägungstabelle frühzeitige Beteiligung Behörden und TÖB
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 157 "Teilbereich II Hexenweg/Wildbahn" - Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	263/2023	Vorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Begruendung Anlage 4 Abwaegungstabelle Anlage 5 BI ST öffentliche Auslegung Öffentlichkeit Anlage 6.1 ST öffentliche Auslegung TOEB Hinweise Anlage 6.2 ST öffentliche Auslegung TOEB ohne-Bedenken
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 153 "Neuordnung Gewerbegebiet Königsbusch" - Satzungsbeschluss - Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gemäß § 1 (7) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	316/2023	Vorlage Anlage 1 BP153 Übersichtsplan(P001191363) Anlage 2 BP153 Bebauungsplan(P001191364) Anlage 3 BP153 textliche Festsetzungen(P001191374) Anlage 4 BP153 Begründung(P001191375) Anlage 5 BP153 Abwägungstabelle 3.1(P001191377) Anlage 6 BP153 Abwägungstabelle 4.1(P001191378) Anlage 7 BP153 Abwägungstabelle 3.2(P001191379) Anlage 8 BP153 Abwägungstabelle 4.2(P001191380) Anlage 9 BP153 Protokoll BV(P001191382) Anlage 10 BI BP153 Stellungnahme 3 Abs 1 gesamt geschwärzt(P001191396) Anlage 11.1 BP153 Stellungnahmen gesamt 4 Abs. 1 mit Hinweise(P001191383) Anlage 11.2 BP153 Stgn gesamt 4 Abs 1 ohne Hinweise(P001191388) Anlage 12 BI BP153 Stellungnahme 3 Abs 2 gesamt geschwärzt(P001191389) Anlage 13.1 BP153 Stellungnahmen gesamt 4 Abs 2 mit Hinweisen (geschwärzt)(P001191390) Anlage 13.2 BP153 Stellungnahmen gesamt 4 Abs 2 ohne Hinweise(P001191397) Anlage 14 BP153 Stellungnahmen 4a Abs 3 gesamt(P001191398) Anlage 15 BP153 Verkehrsuntersuchung(P001191402) Anlage 16 BP153 Schalltechnische Untersuchung(P001191400) Anlage 17 BP153 Fachbeitrag Artenschutzprüfung(P001191401)
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 158 "Gewerbegebiet westlich und Freizeitanlagen südlich der Mühle Krampe", 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	325/2023	Vorlage Anlage 1 Übersichtsplan - Bebauungsplan mit Screenshot Änderungspunkt Anlage 2 Lageplan Flächen
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 166 "Wohngebiet Jansweg, Bergstraße, Coesfelder Straße" - Verlängerung der Veränderungssperre Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1	350/2023	Vorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Satzung Veränderungssperre
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 167 "Wohnquartier zwischen Billerbecker Straße / Lange Stiege" - Erste Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 1 Satz 3 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	297/2023	Vorlage 01 Abgrenzung Veränderungssperre 02 Vorlage zum Erlass der Veränderungssperre 03 Veränderungssperre Satzung 04 Satzung Verlängerung Veränderungssperre Entwurf
Ö 18	79. Änderung des Flächennutzungsplanes "Lidl-Discountmarkt" - Feststellungsbeschluss - Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB - Feststellungsbeschluss Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	326/2023	Vorlage Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 79. Änderung FNP Planzeichnung Anlage 03 79. Änderung FNP Begründung Anlage 04 79. Änderung FNP Umweltbericht Anlage 05 79. Änderung FNP Abwägungstabelle Anlage 06 BI Stellungnahmen Öffentlichkeit 3-1 geschwaerzt Anlage 07.1 Stellungnahmen TÖB 4-1 mit Anregungen Anlage 07.2 Stellungnahmen TÖB 4-1 ohne Bedenken Anlage 08 BI Stellungnahmen Öffentlichkeit 3-2 geschwärzt Anlage 09.1 Stellungnahmen TÖB 4.2 mit Anregungen Anlage 09.2 Stellungnahmen TÖB 4.2 ohne Bedenken Anlage 10 Artenschutzrechtliche Prüfung Stufe 1 Anlage 11 Baumbeurteilung Anlage 12 Immissionsschutzgutachten Anlage 13 Verkehrsuntersuchung Anlage 14 Bodengutachten und Ergänzung Anlage 15 Entwässerungsbericht mit Lageplan und Überflutungsnachweis Anlage 16 Nahversorgungskonzept Stadt Coesfeld Anlage 17 Auswirkungsanalyse Erweiterung Lidl Anlage 18 Protokoll Bürgerinformationsveranstaltung 30.11.2022
Ö 19	Windenergie - Öffentlichmachung der Potenzialflächenanalyse 2.0 Beschluss: zur Kenntnis genommen	358/2023	Vorlage 01 Vorlage 028-2023-1 02 Kurzerläuterung zu Potenzialflächenanalyse 2.0 03 Risikoeinschätzung Potenzialflächen Text 04 Risikoeinschätzung Potenzialflächen Karte WICHTIGER HINWEIS zur Vorlage 358/2023
Ö 20	Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Vollkostenrechnung der städtischen Einrichtungen / Flächen einer Parkraumbewirtschaftung mit Gebührenpflicht Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2	357/2023	Vorlage SPD-Antrag
Ö 21	Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Coesfeld Beschluss: keine Beschlussfassung Abstimmung: Ja: 14	204/2023	Vorlage 01-Gebührenordnung Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Coesfeld 02-Maßnahmensteckbrief E1 03-Tarifzonen Parken 04-Aktuelle Bewirtschaftungszone 05-Stellungnahme Stadtmarketingverein
Ö 22	Gebühren für die Erteilung von Bewohnerparkausweisen Beschluss: zur Kenntnis genommen	274/2023	Vorlage Maßnahmensteckbrief E1
Ö 23	Haushalt 2024 Beschluss: keine Beschlussfassung Abstimmung: Ja: 13	347/2023	Vorlage
Ö 24	Quartalsbericht zum Stand der städtebaulichen Planungen im Rahmen der Prioritätenliste: 3. und 4. Quartal 2023, Stichtag 31.12.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	351/2023	Vorlage Bericht zum 4. Quartal 2023, Stadtentwicklung, Bauleitplanung Bericht zum 4. Quartal 2023, Verkehrsplanung
Ö 25	Prioritätenliste 2024 im Fachbereich 60 für die Produkte 60.01.01 "Stadtentwicklung, Bauleitplanung" und 60.01.03 "Verkehrsplanung" Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	352/2023	Vorlage Prioritätenliste 2024 „Verkehrsplanung“ Prioritätntliste 2024 "Stadt-/Bauleitplanung"
Ö 26	Budgetbericht zum 30.09.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	360/2023	Vorlage Budgetbericht 60 Budgetbericht 70.01 bis 70.09 Budgetbericht 70.10 Budgetbericht 70.15 Budgetbericht 70.20 Budgetbericht 90
Ö 27	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden und Bericht der Verwaltung
N 2	Aktuelles aus der Bauaufsicht, der Stadtplanung und dem Gestaltungsbeirat
N 3	Anfragen

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