Sitzung
RAT/016/2022
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Sitzunssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
03.11.2022
Zeit
18:00-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Entwurf der Haushaltssatzung und Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

295/2022
Ö 4
Entwurf des Sonderhaushaltsplans der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

280/2022
Ö 5
Jahresabschluss 2021 der SEG sowie Wahrnehmung von Informations- u. Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

252/2022
Ö 6
Nutzung des städtischen Wallhecken-Grundstücks

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 0

272/2022
Ö 7
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

303/2022
Ö 8
Antrag der Fraktion Familie - erneute Abstimmung von Bauprojekten

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

297/2022
Ö 9
Antrag der Fraktion Familie - Mittelfristige Maßnahmen gegen eine Haushaltssicherung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

300/2022
Ö 10
Antrag der Fraktion Familie im Rat der Stadt Coesfeld auf Unterstützung der Bemühungen der Nachbargemeinde Billerbeck für den Erhalt der AFG Havixbeck/Billerbeck

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

260/2022
Ö 11
Antrag des Coesfelder Kleeblatts - Einrichtung eines Klimaschutzfonds 2023

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

301/2022
Ö 12
Antrag des Coesfelder Kleeblatts - Verschiebung der Umbaumaßnahmen der Maria-Frieden-Grundschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

302/2022
Ö 12.1
Antrag des Coesfelder Kleeblatts - Verschiebung der Umbaumaßnahmen der Maria-Frieden-Grundschule

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

302/2022/1
Ö 13
Antrag der SPD-Fraktion - Zuständigkeit vom Ausschuss Planen und Bauen vs. Umweltausschuss

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

298/2022
Ö 14
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V.: Beleuchtung des Radweges von Coesfeld nach Lette

Beschluss: vertagt

286/2022
Ö 15
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld zum Thema "Solarroad"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 9, Enthaltungen: 0

285/2022
Ö 16
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Aussetzung der Sanierung des Heimathauses

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 24, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

304/2022
Ö 17
Antrag zur Beratung im Ausschuss Kultur, Schule und Sport am 28.09.2022 von Pro Coesfeld,

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

268/2022
Ö 18
Baumschutzsatzung - Antrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

129/2022/1
Ö 18.1
Baumschutzsatzung - Antrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 34, Enthaltungen: 1

129/2022/2
Ö 19
Konferenz der Elemente - Filteranlage für den Brunnen auf dem Marktplatz
Antrag der CDU Fraktion im Rat der Stadt Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

263/2022
Ö 20
Bestellungs eines Vertreters/ einer Vertreterin der Stadt Coesfeld in die Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft der Stadt Coesfeld mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

264/2022
Ö 21
Bestellung eines Vertreters der Stadt Coesfeld in den Vorstand der Freizeit- und Bildungsstätte der katholischen Jugend Coesfeld e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

266/2022
Ö 22
Einrichtung der Ludgerischule als Standort Gemeinsamen Lernens nach § 20 Absatz 5 SchulG zum zweiten Schulhalbjahr 2022/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

258/2022
Ö 23
Insektenfreundliche Gestaltung von Grünflächen und ein "Verbot" von Schottergärten

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

281/2022
Ö 24
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 129 "Lidl-Discountmarkt"
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

278/2022
Ö 25
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12b "Mehrfamilienhäuser Kalksbecker Weg 36-42"
- Beschluss über den Antrag der Vorhabenträger
- Aufstellungsbeschluss mit Anstoßwikung der Unterrichtung der Öffentlichkeit

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

282/2022
Ö 26
Erschließung des Baugebietes „Letter Bülten“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 3

243/2022
Ö 27
Erweiterung und Modernisierung Heriburg-Gymnasium - zeitliche Verschiebung der Maßnahme

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

290/2022
Ö 28
Satzung der Stadt Coesfeld über die Abweichung der Anteile der Stadt und der Beitragspflichtigen am Aufwand der Teileinrichtung "Parken" der Anlage "Hinterstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

265/2022
Ö 29
Beitritt zum Trägerverein des Biologischen Zentrums Kreis Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

274/2022
Ö 30
Restfinanzierung Dachsanierung für die Reithalle des Letteraner Volti-Zoo e.V. - Förderung in 2023 anstelle einer Bürgschaft für den Verein

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

113/2022
Ö 31
Erschließungsvertrag Kalksbecker Heide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 8, Enthaltungen: 0

273/2022
Ö 32
Räumliche Steuerung für Freiflächen-Photovoltaikanlagen

Beschluss: geändert beschlossen

284/2022
Ö 33
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Anmietung von Wohncontainern zur Unterbringung von Geflüchteten
 
N 3
Auswahlverfahren Techn. Beigeordneter
 
N 4
Veräußerung eines Grundstücks
 
N 5
Anfragen