Sitzung
RAT/013/2022
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Bürgerhalle, Osterwicker Str. 1, 48653 Coesfeld
Datum
19.05.2022
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 3
Antrag nach § 24 GO NRW zur Aussetzung der KAG Beiträge bis zur Entscheidung im Landtag NRW
120/2022
Ö 4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Absprache mit dem Kreis i.S. Parkhäuser-Bau
141/2022
Ö 5
Solarroad - Antrag ProCoesfeld
124/2022
Ö 6
Baumschutzsatzung - Antrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
129/2022
Ö 7
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V.: Aufhebung eines Ratsbeschlusses vom 25.03.2021 (Verzicht auf die Fällung des Baumes an der Straße Zur Stegge)
110/2022
Ö 8
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2021
123/2022
Ö 9
Bericht über die finanzielle Lage / Corona bedingte Haushaltsveränderungen zum 31.03.2022 gem. § 2 Abs. 2 NKF-CIG
134/2022
Ö 10
Kapuzinerquartier: Ergebnisse Planungswerkstätten und Konzeptvergabe
075/2022
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 166 "Wohngebiet Jansweg/Bergstraße/Coesfelder Straße"
- Auswertung Rückmeldungen Eigentümer:innen
092/2022
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 167 "Wohnquartier zwischen Billerbecker Straße/Lange Stiege"
- Auswertung Rückmeldungen Eigentümer:innen
093/2022
Ö 13
79. Änderung des Flächennutzungsplanes "Lidl-Discountmarkt"
- Beschluss zur Durchführung der Änderung
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange
101/2022
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 129 "Lidl-Discountmarkt"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange
102/2022
Ö 15
Berbauungsplan Nr. 30a "SO Geschäftsstelle DRK-Kreisverband" an der Bahnhofstraße
- Aufstellungsbeschluss
- frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Städtebaulicher Vertrag
108/2022
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 155 "Bereich Borkener Straße 128 bis 140" / Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stel lungnahmen aus der erneuten Offenlage gem. § 4a (3) i.V.m. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung
084/2022
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 160 "Gewerbegebiet Letter Bülten" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung
099/2022
Ö 17.1
Bebauungsplan Nr. 160 "Gewerbegebiet Letter Bülten" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung
099/2022/1
Ö 18
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten bei der freiwilligen Feuerwehr ab dem 01.06.2022
105/2022
Ö 19
Kindergarten "Die Arche" - Freigabe der Ausführungsplanung
118/2022
Ö 20
Satzung der Stadt Coesfeld über die Abweichung der Anteile der Stadt und der Beitragspflichtigen am Aufwand der Anlage 1 (Knotenpunkt 1 – Knotenpunkt 2) und Anlage 2 (Knotenpunkt 3 – Knotenpunkt 6) der „Radbahn Westmünsterland“
122/2022
Ö 21
kostenfreies Parken in der Adventszeit 2022
115/2022
Ö 22
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Bestellung und Abberufung eines Technischen Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 101 Abs. 4 GO NW
 
N 3
Tauschvereinbarung für das Gewerbegebiet Letter Bülten im Rahmen der Flurbereinigung Berkelaue II
 
N 4
Vergleichsvereinbarung bei einer städtischen Pachtfläche
 
N 5
Verkauf einer Teilfläche
 
N 6
Ankauf mehrerer Grundstücke
 
N 7
Anfragen