Sitzung
RAT/012/2022
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Bürgerhalle, Osterwicker Str. 1, 48653 Coesfeld
Datum
07.04.2022
Zeit
18:00-19:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Coesfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

029/2022
Ö 3.1
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

029/2022/1
Ö 4
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Coesfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

031/2022
Ö 4.1
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

031/2022/1
Ö 5
Ausschreibung der Stelle eines/einer Technischen Beigeordneten (Erste/r Beigeordnete/r)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

053/2022
Ö 6
Bericht über die finanzielle Lage / Corona bedingte Haushaltsveränderungen zum 31.12.2021 gem. § 2 Abs. 2 NKF-CIG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

070/2022
Ö 7
Testung von integrierten Fensterlüftern an Coesfelder Schulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

072/2022
Ö 8
Rückführung der Fachstelle Kindertagespflege in den Fachbereich 51 - Jugend, Familie, Bildung, Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

043/2022
Ö 9
Anstoß eines Zentrenmanagements - Innenstadtstrategie
im Rahmen des Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

073/2022
Ö 10
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes Stadtwaldallee/Wahrkamp/Bergallee westl. Gartenseite/Am Morgenesch

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

064/2022
Ö 11
Bebauungsplan 168 "Wohnquartier zwischen Holtwicker Straße und Völkers Röttchen"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB
- Veränderungssperre gem. § 14 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

066/2022
Ö 12
Bebauungsplan 169 "Urbanes Gebiet zwischen Bahnhof- und Wiesenstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

067/2022
Ö 13
Aufstellung des Bauprogramms für die Herstellung, Erweiterung und Verbesserung von straßenbaulichen Maßnahmen im Außenbereich (Wirtschaftswege) durch die Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

056/2022
Ö 14
Bauvorhaben Heriburg Gymnasium - GU-Vergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltung: 1

087/2022
Ö 15
Beratungsgremiums Wege im Außenbereich

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

059/2022
Ö 16
Spannungsfeld Beschattung von Solaranlagen durch Bäume

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

060/2022
Ö 17
Ausnahmegenehmigung für die Befahrung der Fußgängerzone mit einer E-Rikscha

Beschluss: geändert beschlossen

055/2022
Ö 18
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Ankauf von Immobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen
 
N 3
Verlängerung Erbbaurecht
 
N 4
Ankauf und Veräußerung von Teilflächen
 
N 5
Veräußerung eines Grundstücks
 
N 6
Anfragen