SessionNet | Rat der Stadt Coesfeld - 07.04.2022

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Sitzung

RAT/012/2022

Gremium

Rat der Stadt Coesfeld

Raum

Bürgerhalle, Osterwicker Str. 1, 48653 Coesfeld

Datum

07.04.2022

Zeit

18:00-19:39 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift (öffentlich)

Beschlusslage nach dem HFA vom 31.03.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Synopse Geschäftsordnung

Entwurf Neufassung Geschäftsordnung des Rates

Auszug Ratssitzung 20210506

029/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Entwurf Geschäftsordnung i.d.F. der Ergänzungsvorlage

029/2022/1

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Synopse Hauptsatzung Stadt Coesfeld

Entwurf Neufassung Hauptsatzung der Stadt Coesfeld

Auszug Ratssitzung 20210506

031/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Entwurf Hauptsatzung i.d.F. der Ergänzungsvorlage

031/2022/1

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Stellenausschreibung Internet

Stellenausschreibung Zeitung

053/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

2021-12-31 Bericht nach NKF-CIG für HFA und Rat

070/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

072/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Bitte um Aufloesung von FBS

043/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Innenstadtstrategie-

073/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

BI Anlage 1 Antrag Unterschriften geschwärzt

064/2022

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Anlage 1 Übersichtsplan

Anlage 3 Veränderungssperre-Satzung

Anlage 2 Vorlage 246-2015

066/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Geltungsbereich BPlan 169

067/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

056/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

087/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 1

Vorlage

059/2022

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

060/2022

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

055/2022

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Mitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 3 VO4 Dok.Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Coesfeld

Ö 3.1 VO2 Dok.Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Coesfeld

Ö 4 VO4 Dok.Änderung der Hauptsatzung der Stadt Coesfeld

Ö 4.1 VO2 Dok.Änderung der Hauptsatzung der Stadt Coesfeld

Ö 5 VO3 Dok.Ausschreibung der Stelle eines/einer Technischen Beigeordneten (Erste/r Beigeordnete/r)

Ö 6 VO2 Dok.Bericht über die finanzielle Lage / Corona bedingte Haushaltsveränderungen zum 31.12.2021 gem. § 2 Abs. 2 NKF-CIG

Ö 7 VO1 Dok.Testung von integrierten Fensterlüftern an Coesfelder Schulen

Ö 8 VO2 Dok.Rückführung der Fachstelle Kindertagespflege in den Fachbereich 51 - Jugend, Familie, Bildung, Freizeit -

Ö 9 VO2 Dok.Anstoß eines Zentrenmanagements - Innenstadtstrategieim Rahmen des Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2020

Ö 10 VO2 Dok.Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes Stadtwaldallee/Wahrkamp/Bergallee westl. Gartenseite/Am Morgenesch

Ö 11 VO4 Dok.Bebauungsplan 168 "Wohnquartier zwischen Holtwicker Straße und Völkers Röttchen"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB - Veränderungssperre gem. § 14 BauGB

Ö 12 VO2 Dok.Bebauungsplan 169 "Urbanes Gebiet zwischen Bahnhof- und Wiesenstraße"

Ö 13 VO1 Dok.Aufstellung des Bauprogramms für die Herstellung, Erweiterung und Verbesserung von straßenbaulichen Maßnahmen im Außenbereich (Wirtschaftswege) durch die Bürgermeisterin

Ö 14 VO1 Dok.Bauvorhaben Heriburg Gymnasium - GU-Vergabe

Ö 15 VO1 Dok.Beratungsgremiums Wege im Außenbereich

Ö 16 VO1 Dok.Spannungsfeld Beschattung von Solaranlagen durch Bäume

Ö 17 VO1 Dok.Ausnahmegenehmigung für die Befahrung der Fußgängerzone mit einer E-Rikscha

Ö 18 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Mitteilungen der Bürgermeisterin

N 2 Ankauf von Immobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen

N 3 Verlängerung Erbbaurecht

N 4 Ankauf und Veräußerung von Teilflächen

N 5 Veräußerung eines Grundstücks

N 6 Anfragen