Sitzung
HF/009/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
09.12.2021
Zeit
18:00-19:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anregung gem. §24 GO NRW zum Bebauungsplan Nr. 157 "Wahrkamp/Hexenweg"

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

394/2021
Ö 3
Anregung gem. § 24 GO NRW - Einrichtung einer Stelle als Seniorenbeauftragte:r

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

402/2021
Ö 4
Budgetbericht zum 30.09.2021 einschließlich
Bericht über die finanzielle Lage zum 30.09.2021 gem. § 2 Abs. 2 NKF-CIG einschließlich
Information zur Bereitstellung nicht erheblicher über- bzw. außerplanmäßiger Haushaltsmittel im 3. Quartal 2021 sowie
Bericht über die Entwicklung der Finanzanlagen und Zinssteuerungsmaßnahmen zum 30.09.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

395/2021
Ö 5
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

329/2021
Ö 6
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

330/2021
Ö 7
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

331/2021
Ö 8
Schulzentrum - Vorschlag des Nepomucenum zur Anpassung der Entwurfsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

321/2021
Ö 9
Bewertung der Konzepte für das Förderprogramm Moderne Sportstätte II für öffentlich zugängliche Outdoor-Bewegungsräume

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

325/2021
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 154 "Wohnquartier Lette-Nord"

Beschluss: geändert beschlossen

337/2021
Ö 11
UrbaneBERKEL: TB 2: Berkelgasse
- Beschluss Entwurfsplanung
- Bestätigung Förderantrag

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

342/2021
Ö 12
Gemeindliches Straßen- und Wegekonzept Innenbereich gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

298/2021
Ö 13
Verbesserung des Stadtklimas/Hochwasserschutz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltung: 0

308/2021
Ö 13.1
Verbesserung des Stadtklimas/Hochwasserschutz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Coesfeld

Beschluss: zurückgezogen

308/2021/1
Ö 14
Abstufung der Landesstraße 581 - Rekener Straße - in der Ortsdurchfahrt Coesfeld zur Gemeindestraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

334/2021
Ö 15
Förderantrag Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in NRW 2021 (Dritter Aufruf)
Folgeantrag zur Inanspruchnahme des neuen Förderbausteins 3.5 "Schaffung von Innenstadtqualitäten"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

381/2021
Ö 16
Stellenplan 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 5

403/2021
Ö 17
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

396/2021
Ö 18
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 6

387/2021
Ö 18.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2022 - Erschließung Gewerbegebiete

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

387/2021/1
Ö 19
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2022 - Erschließung Gewerbegebiete
 
N 3
Wertermittlung der Pestalozzischule
 
N 4
Ankauf einer Immobilie und Verkauf eines Grundstücks
 
N 5
Anfragen