öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Coesfeld - 19.12.2007 - 17:00-19:40 Uhr


Sitzung
RAT/033/2007
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
19.12.2007
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einführung und Verpflichtung von Frau Annette Bischoff als Ratsmitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

325/2007
Ö 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Antrag der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V. betreffend "Einführung des Kommunalen Bürgerhaushalts"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

330/2007
Ö 4

Antrag der FDP Fraktion: Darstellung des Produkts 7020 "Baubetriebshof" als Produktgruppe

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 36, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

316/2007
Ö 5

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

362/2007
Ö 6

Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

361/2007
Ö 7

Jahresrechnung der Stadt Coesfeld und der Stiftung Vikarie Meiners für das Haushaltsjahr 2006

 
Ö 8

Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

304/2007
Ö 9

Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

305/2007
Ö 10

Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und der Winterdienstgebühren für das Jahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

306/2007
Ö 11

Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

322/2007
Ö 12

Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

336/2007
Ö 13

Satzungsänderung sowie Gebührenkalkulation 2008 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

354/2007
Ö 14

Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

363/2007
Ö 15

Übernahme weiterer Prüfaufgaben für die Gemeinden Havixbeck und Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

307/2007
Ö 16

Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

315/2007
Ö 17

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Erweiterung der Siedlung Goxel"
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

323/2007
Ö 18

Aufstellung des Bebauungplanes Nr. 116 "Neumühle"
-Änderung des Geltungsbereiches
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung
-Beschuss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

326/2007
Ö 19

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 117 "Korte Ende"
-Änderung des Geltungsbereiches
-Weiterführung des Verfahrens nach § 13a Baugesetzbuch (beschleunigtes Verfahren)
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

327/2007
Ö 20

Bebauungsplan Nr. 97 "Sondergebiet Dülmener Straße" -1.Änderung-
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

324/2007
Ö 21

Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Jahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

355/2007
Ö 22

Beteiligungsbericht für das Jahr 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

332/2007
Ö 23

Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 2

Verkauf eines Gewerbegrundstücks im "Dreischkamp"

 
N 3

Beteiligung der Stadtwerke Coesfeld GmbH an einem Gemeinschaftskraftwerk mit Steinkohlefeuerung (GEKKO) mit RWE Power und verschiedenen Stadtwerken

 
N 4

Anfragen