Sitzung
RAT/007/2017
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
09.11.2017
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.1
Bericht über die gesetzlichen Regelungen zu Bodendenkmälern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 271/2017
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stiftung Vikarie Meiners

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 272/2017
Ö 5
Entwurf der Haushaltssatzung und Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 262/2017
Ö 6
Entwurf des Sonderhaushaltsplans der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 263/2017
Ö 7
Bereitstellung nicht erheblicher über- bzw. außerplanmäßiger Haushaltsmittel im III. Quartal 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 241/2017
Ö 8
67. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen aus der Offenlage
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 182/2017
Ö 9
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 54 "Campingplatz Drees" / Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 123 "Wochenendhausgebiet Stevede"
- Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes
Nr. 123 "Wochenendhausgebiet Stevede"
- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und
sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 123 "Wochenendhausgebiet Stevede" und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 54 "Campingplatz Drees"

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 232/2017
Ö 10
81. Änderung des Flächennutzungsplans "Innenstadt"
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 215/2017
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Geschäftshaus Neustraße, Kleine Viehstraße, Pumpengasse"
- Aufhebung des Beschlusses zur öffentlichen Auslegung vom 29.09.2016
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 236/2017
Ö 12
Anordnung der Umlegung Davidstraße

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 226/2017
Ö 13
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur 1. Bebauungsplanänderung Nr. 29 „Galgenhügel“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 264/2017
Ö 14
Wahl der Vertreter der Stadt Coesfeld in die Gesellschafterversammlung der noch zu gründenden Führungs- und Servicegesellschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 249/2017
Ö 15
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 248/2017
Ö 16
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf einer städtischen Fläche
 
N 3
Verkauf eines Grundstückes
 
N 4
Anfragen