Sitzung
RAT/005/2017
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
13.07.2017
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 3
Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

112/2017
Ö 4
Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 9

114/2017
Ö 5
Jahresabschluss 2016 der Wirtschaftsbetriebe, Stadtwerke, Bäder- u. Parkhausgesellschaft sowie Wahrnehmung von Informations- u. Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

154/2017
Ö 6
Jahresabschluss 2016 der SEG sowie Wahrnehmung von Informations- u. Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

155/2017
Ö 7
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

161/2017
Ö 8
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2016 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

153/2017
Ö 9
Bereitstellung nicht erheblicher über- bzw. außerplanmäßiger Haushaltsmittel im II. Quartal 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

160/2017
Ö 10
Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

158/2017
Ö 11
Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW, Staatszuweisungen im Jahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

163/2017
Ö 12
Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

081/2017
Ö 13
Finanzierung der Auslagerung des 4-gruppigen Kindergartens Familienzentrum Liebfrauen während der Bauphase vom 01.08.2017 bis zum 31.07.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0

129/2017
Ö 14
Neubau des Umkleidegebäudes im Sportzentrum Lette

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

130/2017
Ö 15
Osterwicker Straße: Verbesserung des östlichen Gehweges, veränderte Führung der Radfahrer, Parkleitsystem, Verbesserung der Straßenbeleuchtung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

140/2017
Ö 16
Umsetzung eines dynamischen Parkleitsystems

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

138/2017
Ö 17
Prüfung Anpassungserfordernisse B-Plan Nr. 12 Druffels Feld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

144/2017
Ö 18
Vorhaben- und Erschließungsplan "Fritzen-Quartier"
- Antrag auf Einleitung eines Planverfahrens und Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 88a "Fritzen-Quartier"

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

145/2017
Ö 19
Beschluss der Ausbauplanung zur Umgestaltung der Bernhard-von-Galen-Straße (2. Bauabschnitt) und zur Ausgestaltung der Tempo 30-Zone Münsterstraße

Beschluss: vertagt

143/2017
Ö 20
Bauvorhaben Schulzentrum - Festlegung der Verfahrensart zur Vergabe der Architekten- u. Ingenieurleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

136/2017
Ö 21
Pflegeaufwendungen Schlosspark/Wiemannweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

150/2017
Ö 22
Zustimmung zur Ablösung des Ausbaubeitrags für die Ausbaumaßnahme "Am Haus Lette"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

141/2017
Ö 23
Breitbandstrategie für die Außenbereiche der Stadt Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

132/2017
Ö 24
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf eines Grundstücks
 
N 3
Anfragen