Sitzung
RAT/024/2006
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
14.12.2006
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

241/2006
Ö 3
Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V. auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

221/2006
Ö 4
Antrag der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V. vom 02.10.2005

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

711/2005
Ö 5
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und der Winterdienstgebühr für das Jahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

208/2006
Ö 6
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

235/2006
Ö 7
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren für 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

189/2006
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Coesfeld - Ortsteil Lette -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 02, Enthaltung: 00

233/2006
Ö 9
Beteiligungsbericht für das Jahr 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

261/2006
Ö 10
Jahresrechnung der Stadt Coesfeld und der Stiftung Vikarie Meiners für das Haushaltsjahr 2005

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 
Ö 11
Aufnahme der VR-Bank Westmünsterland e.G. als Gesellschafterin der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Coesfeld mbH/ Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

246/2006
Ö 12
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Ausgaben gemäß § 83 GO NRW (n. F.)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

203/2006
Ö 13
Kostensenkung im Sportbereich

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

222/2006
Ö 14
Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

186/2006
Ö 15
Änderung der Honorarordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

191/2006
Ö 16
Änderung der Gebührenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

193/2006
Ö 17
58. Änderung des Flächennutzungsplanes (im Bereich "Rebrügge" / "Heerdmer Esch")
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Beschluss des Änderungsplanes
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

237/2006
Ö 18
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 114 "Rebrügge"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

160/2006
Ö 19
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Heerdmer Esch"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Naturschutzrechliche Eingriffsregelung
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

236/2006
Ö 20
60. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Sondergebietes Weßlings Kamp
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Beschluss des Änderungsplanes
-Beschluss der Begründung

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltung: 00, Befangen: 00

238/2006
Ö 21
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 113 "Sondergebiet Weßlings Kamp"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltung: 00, Befangen: 00

239/2006
Ö 22
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 72 "Otterkamp II"
-Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
-Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

240/2006
Ö 23
Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

259/2006
Ö 24
Verpachtung der Leichenhalle Coesfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

219/2006
Ö 25
Bewertung Stadthalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 02, Enthaltung: 00, Befangen: 00

269/2006
Ö 26
4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

262/2006
Ö 27
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Jahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltung: 01

267/2006
Ö 28
Satzungsänderung sowie Gebührenkalkulation 2007 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltung: 01

266/2006
Ö 29
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2007 des Abwasserwerkes

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 01

263/2006
Ö 30
Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

265/2006
Ö 31
Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 00, Enthaltung: 11, Befangen: 00

271/2006
Ö 32
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Privatnutzung des städtischen Dienstwagen durch den Bürgermeister
 
N 3
Verkauf von städt. Teilflächen
 
N 4
Verkauf von städt. Teilflächen
 
N 5
Verkauf einer städt. Fläche
 
N 6
Verkauf von städt. Teilflächen Jakobiring
 
N 7
Verpachtung der Leichenhalle Coesfeld
 
N 8
Beratung über die Benennung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2007 des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld
 
N 9
Schlussbericht über die Prüfung der Rechnung des Haushaltsjahres 2005 - gesonderter Berichtsband Abwasserwerk Coesfeld
 
N 10
Anfragen