Sitzung
HF/018/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
15.12.2022
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Sauberkeit in der Innenstadt: Einrichtung eines City-Dienstes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

357/2022
Ö 3
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Aufhebung des Beschlusses Loddeallee/ Mühlenplatz

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

366/2022
Ö 4
Antrag nach § 24 GO NRW auf Umwidmung des Rasenplatzes Haugen Kamp in einen Kunstrasenplatz inkl. LED-Beleuchtung

Beschluss: geändert beschlossen

370/2022
Ö 5
Antrag nach § 24 GO NRW auf Schaffung einer ganzjährig bespielbaren (städtischen) Ballsportfläche

Beschluss: geändert beschlossen

371/2022
Ö 6
Anpassung Grundsteuerhebesätze A und B

Beschluss: zur Kenntnis genommen

315/2022
Ö 6.1
Anpassung Grundsteuerhebesätze A und B

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

315/2022/1
Ö 6.2
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen auf Erhöhung der Grundsteuer B

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgelts

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

358/2022
Ö 8
Sondernutzungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 0

383/2022
Ö 9
Zuschuss zum Trägeranteil, hier: Kindertageseinrichtungen im Kreis Coesfeld gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

320/2022
Ö 10
Konferenz der Elemente - Filteranlage für den Brunnen auf dem Markplatz
Antrag der CDU Fraktion im Rat der der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

263/2022/1
Ö 11
Neues Nutzungskonzept für das Natz-Thier-Haus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

319/2022
Ö 11.1
Neues Nutzungskonzept für das Natz-Thier-Haus

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

319/2022/1
Ö 12
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

309/2022
Ö 13
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

310/2022
Ö 14
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

311/2022
Ö 15
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen und die Betreuung in Kindertagespflege; hier: Prüfung der Beitragserhebung oberhalb von 120.000 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

363/2022
Ö 16
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

369/2022
Ö 17
Stellenplan 2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 9

380/2022
Ö 17.1
Antrag der CDU-Fraktion zum Stellenplan 2023

Beschluss: verwiesen

 
Ö 17.2
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld zum Haushalt 2023

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

377/2022
Ö 18
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: geändert beschlossen

367/2022
Ö 18.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2023, hier: Kommunale Wärmeplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 7

367/2022/1
Ö 18.2
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2023

Beschluss: verwiesen

 
Ö 18.3
Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2023

Beschluss: verwiesen

 
Ö 19
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

359/2022
Ö 20
Ablauf auf Grund der Priorisierung des Themas Finanzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

379/2022
Ö 21
Information zum Umsatzsteuerrecht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

378/2022
Ö 22
Antrag der CDU-Fraktion zur erneuten Anbringung des Kreuzes im Ratssaal

Beschluss: abgesetzt

372/2022
Ö 23
Interkommunale Zusammenarbeit der Freiwilligen Feuerwehr Coesfeld mit den Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Gescher und der Gemeinde Reken

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

313/2022
Ö 24
Unterzeichnung des Manifests: Mehr lokales Personal für den Klimaschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 0

306/2022
Ö 25
Bericht gem. § 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

312/2022
Ö 26
Budgetbericht zum 30.09.2022 einschließlich
Information zur Bereitstellung von nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im 3. Quartal 2022 sowie
Bericht über die Entwicklung der Finanzanlagen und Zinssteuerungsmaßnahmen zum 30.09.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

337/2022
Ö 27
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Tausch von Grundstücksflächen
 
N 3
Gewerbegrundstücke
 
N 4
Bestellung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Coesfeld für sechs Jahre
 
N 5
Auswahlverfahren Techn. Beigeordneter
 
N 6
Anfragen