Rat der Stadt Coesfeld - 25.03.2021 - 18:00-19:25 Uhr


Sitzung
RAT/005/2021
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Bürgerhalle, Osterwicker Straße 1, 48653 Coesfeld
Datum
25.03.2021
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Delegierung der Rechte des Rates der Stadt Coesfeld auf den Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

111/2021
Ö 4

Aufhebung des Verfahren zur Wahl einer/s Beigeordneten und erneute Ausschreibung der Stelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 1

069/2021
Ö 5

Antrag der FDP-Fraktion zur Erweiterung der Vertretungslisten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

101/2021
Ö 6

Antrag der FDP-Fraktion zur Einrichtung von drei Radservice-Stationen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

100/2021
Ö 7

Änderung der Hauptsatzung bezüglich des Verfahrens bei Anregungen und Beschwerden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

102/2021
Ö 8

Erlass einer Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

103/2021
Ö 8.1

Entwurf der Zuständigkeitsordnung in der Fassung der Beschlusslage der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.03.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

103/2021/1
Ö 9

Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 16 "Höltene Klinke"

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

085/2021
Ö 10

Aussetzung von Gebühren zur Sondernutzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

104/2021
Ö 11

Bestellung einer Vertreterin in den Vorstand der Stiftung "Bücking´sche Jugendstiftung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

107/2021
Ö 12

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Coesfeld 2021 - 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

084/2021
Ö 13

Entwicklung einer eigenständigen Jugendpolitik für Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

074/2021
Ö 14

Bebauungsplan Nr. 138 "Wohngebiet Meddingheide II", 1. Änderung
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

078/2021
Ö 15

Vorhabenbezogener Bebauungsplanes Nr. 085 b
- Aufstellungsbeschluss, § 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, § 4 (2) B

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

073/2021
Ö 16

Nachverdichtung in dem Bereich Waterfohr, Prüllageweg und Grüner Weg – Zwischenbericht Entwässerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

079/2021/1
Ö 17

Sichere Gestaltung der Querung über die Straße Zur Stegge in Höhe Breykamp/Nikolaus-Groß-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 12, Enthaltungen: 0

178/2020
Ö 18

Rückmeldung zu "Die nette Toilette"

Beschluss: geändert beschlossen

082/2021
Ö 19

Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Mitteilungen der Bürgermeisterin

 
N 2

Bericht über die Niederschlagung und den Erlass von Geldforderungen

 
N 3

Tausch von Grundstücken

 
N 4

vertragliche Regelungen zu einer Baulast Stellplätze

 
N 5

Anfragen