Rat der Stadt Coesfeld - 17.12.2020 - 18:00-19:00 Uhr


Sitzung
RAT/003/2020
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Bürgerhalle Coesfeld, Osterwicker Straße 1, 48653 Coesfeld
Datum
17.12.2020
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühr für das Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

268/2020
Ö 4

Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

267/2020
Ö 5

Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

269/2020
Ö 6

Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2021 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

349/2020
Ö 7

Erlass einer Gebührensatzung für Leistungen des Standesamtes der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 2

074/2020
Ö 8

Vorzeitige Verlängerung des Vertrages mit dem Deutschen Roten Kreuz über die soziale Betreuung von Flüchtlingen in Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

381/2020
Ö 9

Unterstützung bedürftiger Personen durch Ausgabe von Coesfeld-Gutscheinen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

390/2020
Ö 10

Feststellung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

379/2020
Ö 11

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stiftung Vikarie Meiners

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

380/2020
Ö 12

Entwurf der Haushaltssatzung und Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

395/2020
Ö 13

Entwurf des Sonderhaushaltsplans der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

358/2020
Ö 14

Beteiligungsbericht 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

397/2020
Ö 15

Verlängerung der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 146/1 "Bürgerwindpark Goxel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

347/2020
Ö 16

Bebauungsplan Nr. 146/1 " Bürgerwindpark Goxel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

328/2020
Ö 17

Bebauungsplan Nr. 153 "Neuordnung Gewerbegebiet Königsbusch" - Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

271/2020
Ö 18

Budgetbericht per 30.09.2020 inkl. finanzielle Corona-Auswirkungen sowie Bericht über die Entwicklung der Finanzanlagen und Zinssteuerungsmaßnahmen sowie Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Coesfeld III. Quartal 2020 gem. § 2 Abs. 2 NKF-CIG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

256/2020
Ö 19

DIEK-Lette: Projekt "Dirtpark"
- Standortsuche
- Einstellung von Kosten in Haushalt

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

283/2020
Ö 20

86. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 160 "Gewerbegebiet Letter Bülten"
- Änderungs- bzw. Aufstellungsbeschlüsse FNP und B-Plan gem. § 2 (1) BauGB
- Beschluss zur Erstellung eines Kostenübernahmevertrages mit der Firma Parador

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

351/2020
Ö 21

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 48a "Verlagerung Möllers Heizung Sanitär"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Beschluss erneute Offenlage

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

356/2020
Ö 22

Loddeallee/Mühlenplatz: Aufwertung im Sinne der Fußverkehrsstrategie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

288/2020
Ö 23

27. Änderung des Regionalplans Münsterland:
- Flächenrückennahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

323/2020
Ö 24

ST-FNP Windenergie - Wertschöpfung durch finanzielle Beteiligung Bürger*innen
- Zwischenbericht -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

357/2020
Ö 25

Antrag auf Genehmigung zur Namensänderung Stadion Nord / Kampfbahn B

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

287/2020
Ö 26

Fortschreibung des Radwegebauprogramms des Kreises Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

362/2020
Ö 27

Antrag der CDU-Fraktion zur Bestandsaufnahme der Parkplatzsituation in Lette und Prognose des mittelfristigen Bedarfes

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 15, Enthaltungen: 1

359/2020
Ö 28

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Prüfung von Entzerrungsmöglichkeiten für die Verkehrssituation für die Anwohner:innen der Laurentiusstraße

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

398/2020
Ö 29

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Anschaffung von Bewässerungssäcken

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

399/2020
Ö 30

Bestellung der Vertreter der Stadt Coesfeld in die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Coesfeld mbH

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

302/2020
Ö 31

Änderung des Gesellschaftsvertrages der wfc und Entsendung der Vertreter der Städte u. Gemeinden in den Aufsichtsrat der wfc

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

396/2020
Ö 32

Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

348/2020
Ö 33

Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 1

Mitteilungen der Bürgermeisterin

 
N 2

Verkauf von zwei Grundstücksteilflächen

 
N 3

Anfragen