Sitzung
RAT 24.07.2003
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, ULF, Bernhard-von-Galen-Straße 10, 48653 Coesfeld
Datum
24.07.2003
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht der Verwaltung
V/2003/224
Ö 2
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.03hier: Nutzung des Grundstückes der ehemaligen Johannesschule Lette

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2003/208
Ö 3
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünenhier: Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2003/204
Ö 4
Umbesetzung des Umlegungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2003/195
Ö 5
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Ausgaben gemäß § 82 GO NRWDer Rat nimmt die in der der Einladung beigefügten Aufstellung enthaltenen nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/2003/216
Ö 6
WAB/11.09.02/Anpassung Vermögensplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2002/225
Ö 7
Jahresabschluss 2002 und Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 Gemeindeordnung NRW gegenüber der- Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH- Stadtwerke Coesfeld GmbH- Bäder- und Parkhausgesellschaft der Stadt Coesfeld GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2003/211
Ö 8
Jahresabschluss 2002 der Stadtentwicklungsgesellschaft Coesfeld mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2003/212
Ö 9
WAB/11.09.02./Jahresabschluss AWW 2001

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2002/224
Ö 10
Jahresabschluss des AWW der Stadt Coesfeld für das Geschäftsjahr 2002a. Feststellung des Jahresabschlusses (Bilanz, GuV, Anhang) und des Lageberichtes 2002 b. Verwendung des Jahresergebnissesc. Entlastung der Werkleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2003/185
Ö 11
Bedarfsermittlung zur Einrichtung der Ganztagsbetreuung im Primarbereichhier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03. Juni 2003Dokument1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 06, Nein: 25, Enthaltung: 02

V/2003/179
Ö 12
Änderung der Richtlinien zur Förderung des Sports in der Stadt Coesfeld(Sportförderrichtlinien)

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2003/160
Ö 13
Vier-Jahreszeiten-BadDokument13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 02, Enthaltung: 00

V/2003/170
Ö 14
Umgestaltung des Knotenpunktes Holtwicker Straße/Osterwicker Straße/Friedrich-Ebert-Straße/Kleine und Große Viehstraße

Beschluss: vertagt

V/2003/210
Ö 15
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 105 "Rottkamp II"-Naturschutzrechliche Eingriffsregelung-Satzungsbeschluss-Beschluss der Begründung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2003/157
Ö 16
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Rottkamp"-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen und Bedenken -Naturschutzrechliche Eingriffsregelung-Satzungsbeschluss-Beschluss der Begründung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2003/158
Ö 17
Ortsdurchfahrt Lette: Einschränkung der Befahrbarkeit für einzelne Verkehrsarten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 02, Enthaltung: 00

V/2003/201
Ö 18
Reduzierung der Leistungen des BaubetriebshofesStandardreduzierung bei der Unterhaltung der städtischen Grünanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 06, Enthaltung: 00

V/2003/138
Ö 19
Resolution des Rates der Stadt Coesfeld zur vorgesehenen Verwaltungsstrukturreform in NW nach dem "Düsseldorfer Signal für Erneuerung und Konzentration" vom 30.06.2003

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2003/226

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Aufhebung eines Ratsbeschlusses - hier Verkauf von städt. Wohnbaugrundstücken "An der Loburg"
 
N 2
Verkauf von städt. Wohnbaugrundstücken im V. BA. "An der Loburg"
 
N 3
Verkauf eines Wohnbaugrundstücks im Baugebiet "Nord-West", I. BA.
 
N 4
Veräußerung einer städt. Grundstücksteilfläche
 
N 5
Verkauf von städt. Wohnbaugrundstücken im V. BA. An der Loburg
 
N 6
Grunderwerb und Tausch für eine Erschließungsstrasse
 
N 7
Personalkonzept 2004-2008