Sitzung
RAT/002/2015
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
26.03.2015
Zeit
18:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Förderschule Lernen für den Kreis Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

039/2015
Ö 3
Antrag der CDU-Fraktion auf Benennung des Teilstandortes der Fröbelschule als "Fröbel-Schulhaus"

Beschluss: abgesetzt

043/2015
Ö 4
Erweiterung Gebietskulisse Stadtumbau "BerkelSTADT Coesfeld"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

032/2015
Ö 5
69. Änderung des Flächennutzungsplanes / Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergie"
- Änderungsbeschluss Suchraum Flamschen
- Beschluss zu den im FNP 2001 bereits festgesetzten Konzentrationszonen ("Altzonen")
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: abgesetzt

016/2015
Ö 6
Änderung des Geltungsbereiches der 73. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

026/2015
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 137 "Wohngebiet Meddingheide I"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

025/2015
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 116 "Neumühle"
-Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

034/2015
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 136 "Wohngebiet östlich Baakenesch"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

038/2015
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 135 "Bahnareal - Rekener Straße-"
-Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

040/2015
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 113.2 "Sondergebiet Dülmenerstr./Auffahrt B 525
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonst. Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

045/2015
Ö 12
Bebauung Grundstück De Bilt Allee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

048/2015
Ö 13
Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

046/2015
Ö 14
Anregungen gem. § 24 GO NRW bzgl. Satzungsänderung und Gebührenkalkulation 2015 im Außenbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

029/2015
Ö 15
Übertragung von Haushaltsermächtigungen im Wege des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

049/2015
Ö 16
Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

035/2015
Ö 17
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

031/2015
Ö 18
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste
 
N 3
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW
 
N 4
Neue Wohnbaugebiete
 
N 5
Bericht über die Niederschlagung und den Erlass von Geldforderungen
 
N 6
Anfragen