Sitzung
RAT/079/2014
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
06.11.2014
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2011 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

276/2014
Ö 3
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2012 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

275/2014
Ö 4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

281/2014
Ö 5
Entwurf des Sonderhaushaltsplans der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

274/2014
Ö 6
Bestellung zum Kämmerer der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

273/2014
Ö 7
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Einrichtung einer permanenten Einwohnerfragestunde in den Ratssitzungen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

272/2014
Ö 8
Erneute Mitgliedschaft im Naturpark Hohe Mark zur Erzielung touristischer Effekte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

285/2014
Ö 9
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

261/2014
Ö 10
Satzungsänderungen im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

251/2014
Ö 11
72. Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 106 "Otterkamp VI" als vorhabenbezogener Bebauungsplan
- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Kenntnisnahme der eingegangenen Anregungender Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

259/2014
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 106 "Otterkamp VI" 1. Änderung als vorhabenbezogener Bebauungsplan
- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Kenntnisnahme der eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

260/2014
Ö 13
Änderung der Ergebnisabführungsverträge vom 21. August 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

286/2014
Ö 14
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Ankauf einer Bahnfläche
 
N 3
Neuabschluss von Konzessionsverträgen und einer Löschwasservereinbarung zwischen der Stadt Coesfeld und der Stadtwerke Coesfeld GmbH
 
N 4
Beteiligung der Stadtwerke Ochtrup an der Stadtwerke Westmünsterland Energiekooperation Verwaltungs GmbH
 
N 5
Beteiligung der Stadtwerke Ochtrup an der Stadtwerke Westmünsterland Energiekooperation GmbH + Co. KG
 
N 6
Anfragen