Sitzung
HA/013/2005
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
08.12.2005
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 83 GO NRW (n. F.) bei der Haushaltsstelle 7200.590.0000.3 - Betriebskosten der Abfallentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltung: 00

774/2005
Ö 3
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 83 GO NRW (n. F.) bei der Haushaltsstelle 4820.672.0000.4 - Finanzierungsbeteiligung SGB II

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltung: 00

798/2005
Ö 4
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren für 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltung: 00

700/2005
Ö 5
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und der Winterdienstgebühr für das Jahr 2006

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 01, Enthaltung: 00

723/2005
Ö 6
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 01, Enthaltung: 00

721/2005
Ö 7
Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgelts

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltung: 00

742/2005
Ö 8
Eigenkapitalrückführung durch die Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 02, Enthaltung: 00

775/2005
Ö 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2006 sowie Finanz- und Investitionsplan für den Finanzplanungszeitraum 2005 - 2009

Beschluss: keine Beschlussfassung

792/2005
Ö 10
3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Coesfeld für die Haushaltsjahre 2003 - 2007

Beschluss: keine Beschlussfassung

790/2005
Ö 11
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltung: 00

791/2005
Ö 12
Festlegung der Wertgrenze gem. § 14 Gemeindehaushaltsverordnung (n.F.)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 07, Nein: 04, Enthaltung: 02

782/2005
Ö 13
Aufnahme von Kaufverhandlungen zur Umnutzung der Johanneschule in Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 08, Nein: 03, Enthaltung: 02

759/2005
Ö 14
Stellenplan 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltung: 00

793/2005
Ö 15
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Kaufpreisangebot zur Johannesschule in Lette
 
N 3
Betriebe gewerblicher Art "Freibad Coesfeld - Hallenbad Lette" und Marktgarage
 
N 4
Anfragen