Rat der Stadt Coesfeld - 22.12.2010 - 18:00-20:20 Uhr


Sitzung
RAT/011/2010
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
22.12.2010
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

336/2010
Ö 3

Festsetzung der Realsteuerhebesätze für 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 14, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

317/2010
Ö 4

Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

337/2010
Ö 5

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Reduzierung der Personalstärke

Beschluss: abgesetzt

325/2010
Ö 6

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Entwicklung von Kooperationsmodellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

326/2010
Ö 7

Antrag der Fraktion "Pro Coesfeld" auf Vermietung von Werbeflächen an Laternenmasten und städtischen Fahrzeugen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 07, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

324/2010
Ö 8

Antrag der Fraktion "Pro Coesfeld" auf Prüfung der Einführung sog. Bagatellsteuern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

319/2010
Ö 9

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Durchführung einer Bürgerversammlung anlässlich der in Rede stehenden Konsolidierungsmaßnahmen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 22, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

335/2010
Ö 10

Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 05, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

247/2010
Ö 11

Finanzierung des Stadtmarketing Vereins

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

269/2010
Ö 12

Stadtempfang

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 05, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

246/2010
Ö 13

Betrieb der Verwaltungsnebenstelle Lette

Beschluss: abgesetzt

248/2010
Ö 14

Neufassung der Abfallentsorgungssatzung und Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

241/2010
Ö 15

Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und der Winterdienstgebühren für das Jahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 03, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

242/2010
Ö 16

Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

243/2010
Ö 17

2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Coesfeld vom 12.12.2001

Beschluss: vertagt

316/2010
Ö 18

Satzungsänderung sowie Gebührenkalkulation 2011 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

278/2010
Ö 19

Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Jahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

277/2010
Ö 20

Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgelts

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

306/2010
Ö 21

Verkehrsführung in der nord-westlichen Innenstadt und im Hengtegebiet: Beschluss über umzusetzende Maßnahmen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 02, Enthaltungen: 05, Befangen: 00

286/2010
Ö 22

Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung eines Ausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

279/2010
Ö 23

Berufung eines Ersatzmitgliedes für den Gestaltungsbeirat für die Periode bis 30.06.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

294/2010
Ö 24

Antrag der CDU-Fraktion zum Coesfelder Bündnis für Erziehung

Beschluss: abgesetzt

287/2010
Ö 25

Resolution zur Erhaltung des Perinatalzentrums Level 1 im St.-Vincenz-Hospital Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

332/2010
Ö 26

Resolution zur Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-AbfG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 03, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

328/2010
Ö 27

Beteiligungsbericht 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

334/2010
Ö 28

Führung der Denkmalliste (Listenteil A -Baudenkmäler)
Eintragung des Forstverwaltungsgebäudes von 1956 -Osterwicker Straße- in die Denkmalliste der Stadt Coesfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

297/2010
Ö 29

Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 2

Grundstück Bahnweg Wirtschaftlichkeitsberechnung

 
N 2.1

Grundstück Bahnweg Wirtschaftlichkeitsberechnung

 
N 3

Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Coesfeld und Lette

 
N 4

Bestellung eines Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coesfeld

 
N 5

Anfragen