Sitzung
HF/011/2010
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
16.12.2010
Zeit
18:06-21:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Anregung nach § 24 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

307/2010
Ö 3
Anregung gem. § 24 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

312/2010
Ö 4
Antrag der Fraktion "Pro Coesfeld" auf Prüfung der Einführung sog. Bagatellsteuern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

319/2010
Ö 5
Antrag der Fraktion "Pro Coesfeld" auf Vermietung von Werbeflächen an Laternenmasten und städtischen Fahrzeugen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

324/2010
Ö 6
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Entwicklung von Kooperationsmodellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

326/2010
Ö 7
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Reduzierung der Personalstärke

Beschluss: zurückgezogen

325/2010
Ö 8
Festsetzung der Realsteuerhebesätze für 2011

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

317/2010
Ö 9
Betrieb der Verwaltungsnebenstelle Lette

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

248/2010
Ö 10
Stadtempfang

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

246/2010
Ö 11
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

247/2010
Ö 12
Finanzierung des Stadtmarketing Vereins

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

269/2010
Ö 13
Verkehrsführung in der nord-westlichen Innenstadt und im Hengtegebiet: Beschluss über umzusetzende Maßnahmen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

286/2010
Ö 14
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und der Winterdienstgebühren für das Jahr 2011

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

242/2010
Ö 15
Neufassung der Abfallentsorgungssatzung und Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2011

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

241/2010
Ö 16
Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgelts

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

306/2010
Ö 17
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

243/2010
Ö 18
Resolution zur Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-AbfG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

328/2010
Ö 19
2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Coesfeld vom 12.12.2001

Beschluss: verwiesen

316/2010
Ö 20
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Grundstück Bahnweg Wirtschaftlichkeitsberechnung
 
N 3
Bestellung eines Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coesfeld
 
N 4
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Reduzierung der Personalstärke
 
N 5
Anfragen