Sitzung
RAT/010/2010
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
11.11.2010
Zeit
18:00-18:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Laubproblematik im Rahmen der Straßenreinigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

249/2010
Ö 3
Aufwertung von Bushaltestellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 03, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

253/2010
Ö 4
Errichtung einer Gemeinschaftsschule in Billerbeck

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

265/2010
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 122 "Wohnen am Kulturquartier"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

245/2010
Ö 6
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Neuordnung Innenstadt"
- Anlass Planänderung
- Änderungsbeschluss des Bebauungsplans im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

255/2010
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 85 "Gaswerk" - 2. vereinfachte Änderung
- Aufstellungsbeschluss zur vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes gem. § 13 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

260/2010
Ö 8
Neuaufstellung Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 123 " Wochenhausgebiet Waldfrieden"
- Planungsanlass
- Aufstellungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans gem. § 12 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

259/2010
Ö 9
Erneuerung der Straßenbeleuchtung
Reiningstraße und Teilabschnitt Rekener Straße
Beschluss Art und Umfang

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

252/2010
Ö 10
Umwandlung des Städt. Gymnasiums Nepomucenum in ein gebundenes Ganztagsgymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 03, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

267/2010
Ö 11
Verwendung des für die Fördermaßnahme "I-Pakt Martin-Luther-Schule" vorgesehenen Eigenanteils

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 10, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

214/2010
Ö 12
Haltepunkt Lette: Planungskosten Leistungsphase 1 bis 4 HOAI

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

256/2010
Ö 13
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

201/2010
Ö 14
Jahresabschluss 2009 u. Wahrnehmung von Prüfungsrechten gegenüber der SEG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 00, Enthaltungen: 10, Befangen: 00

236/2010
Ö 15
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Preisfestsetzung und Kriterien Grundstücksverkauf "Kulturquartier Osterwicker Straße" - städt. Grundstücke
 
N 3
Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste
 
N 4
Anfragen