Sitzung
RAT/002/2004
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
11.11.2004
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Prüfung der Gültigkeit der Kommunalwahl vom 26.09.2004 und Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

341/2004
Ö 3
Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Erstellung eines Konzeptes zur Einrichtung eines Gestaltungsbeirates in Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

314/2004
Ö 4
Antrag der SPD-Fraktion hinsichtlich der Erstellung eines Konzeptes zur Umgliederung des Baubetriebshofes in einen optimierten Eigenbetrieb

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

315/2004
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion hinsichtlich der Entwicklung eines Konzeptes zur Umgliederung der Stadtentwicklungsgesellschaft in eine Grundstücksverwertungsgesellschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 18, Enthaltungen: 00

316/2004
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion hinsichtlich der Entwicklung eines Konzeptes zur Errichtung eines Seniorenbeirates in Coesfeld

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

317/2004
Ö 7
Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V. bzgl der Container an der Kardinal-von-Galen-Schule Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 14

363/2004
Ö 8
Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V. bzgl. Coesfelder Grundschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltungen: 00, Befangen: 01

365/2004
Ö 9
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

364/2004
Ö 10
Protokolleinspruch des Ratsmitgliedes Wolfgang Kraska gegen die Niedersschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Coesfeld vom 14.10.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

362/2004
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2005 sowie Finanz- und Investitionsplan für den Finanzplanungszeitraum 2004 - 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

325/2004
Ö 12
2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Coesfeld für die Haushaltsjahre 2003 - 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

326/2004
Ö 13
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

327/2004
Ö 14
Besetzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Senioren und Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

357/2004
Ö 15
Bestellung von Vertretern der Stadt Coesfeld für die Zweckverbandsversammlung der Musikschule
-hier: Ersatzbestimmung für die gewählten sachkundigen Bürger-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

358/2004
Ö 16
Bestellung von Vertretern der Stadt Coesfeld für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Coesfeld mbH sowie
eines Mitgliedes für den strukturpolitischen Beirat

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

303/2004/1
Ö 17
Bestellung von Vertretern der Stadt Coesfeld für die Mitgliederversammlung der EUREGIO e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 01, Enthaltungen: 06

309/2004/1
Ö 18
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 111 "Ziegelei Kuhfuss"
-Aufstellungsbeschluss
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

324/2004
Ö 19
53. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld für den Bereich "Ziegelei Kuhfuss"
-Änderungsbeschluss
-Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

329/2004
Ö 20
Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Coesfeld, Ortsteil Lette -

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

V/2004/188
Ö 21
Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 Landespersonalvertretungsgesetz - LPVG -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

332/2004
Ö 22
Weiterführung der Verhandlungen zum Verkauf der Johannesschule

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Enthaltungen: 02

367/2004
Ö 23
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht der Verwaltung
 
N 2
Veräußerung eines städt. Erbbaurechtes
 
N 3
Erbbaurecht
 
N 4
Verkauf eines Wohnbaugrundstücks im Baugebiet "Niemergs Weide"
 
N 5
Anfragen