Sitzung
RAT/030/2024
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
30.10.2024
Zeit
18:00-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Windenergie - 2H-Regelung (Beschluss Nr. 3)

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

239/2024
Ö 4
Dreizügigkeit von drei Grundschulen (Kardinal-von-Galen Lette, Lambertischule, Laurentiusschule)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

180/2024
Ö 5
Umgestaltung des Oldendorper Weges

Beschluss: abgesetzt

185/2024/2
Ö 5.1
Umgestaltung des Oldendorper Weges und des Haugen Kamp

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

185/2024/3
Ö 6
Innenstadt-Parken

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

254/2024
Ö 6.1
Innenstadt-Parken - Anregung nach § 24 GO NRW

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 39, Enthaltung: 0, Befangen: 0

254/2024/1
Ö 6.2
Innenstadt-Parken - 1. Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

254/2024/2
Ö 7
Entwurf der Haushaltssatzung und Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

272/2024
Ö 8
Ergebnis des Prüfauftrages zur Verlegung der Krammärkte und des Ursulamarktes

Beschluss: ungeändert beschlossen

206/2024
Ö 9
Änderung der Satzung über u.a. die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen und die Betreuung in Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0

168/2024
Ö 10
Festlegung der Vorgehensweise zur Erhebung der Grundsteuer ab 2025 (Auswirkungen der Grundsteuerreform)

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

255/2024
Ö 11
Antrag auf Gewährung eines Investitionskostenzuschusses aus der Sportpauschale zur Errichtung eines Vereinsheimes des SC Coesfeld 1951 e.V. auf dem Gelände des COE-Bades Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

230/2024
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 82a "Heerdmer Esch Erweiterung" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gemäß § 1 (7) BauGB
- Abschluss städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 82a "Heerdmer Esch Erweiterung"
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 15, Enthaltung: 0, Befangen: 1

246/2024
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 165 Wohngebiet zwischen Daruper Straße / Am Honigbach
- Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB
- Beschluss Veränderungssperre Nach § 14 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

251/2024
Ö 14
Wärmeversorgungslösung KlimaQuartier "Wohnen an der Marienburg - Erweiterung" (B-Plan 126a)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

236/2024
Ö 15
A)
Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen (Kommunalabgaben-Änderungsgesetz Nordrhein-Westfalen – KAG ÄG NRW)

B)
Verordnung zur Erstattung von Beitragsausfällen für kommunale Straßenausbaumaßnahmen im Land Nordrhein-Westfalen (Straßenausbaubeitrag-Erstattungsverordnung Nordrhein-Westfalen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

240/2024
Ö 16
Bestellung eines Vertreters der Stadt Coesfeld in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes EUREGIO e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

265/2024
Ö 17
Bestellung einer Vertreterin der Stadt Coesfeld in die Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Volkshochschulen NRW e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

270/2024
Ö 18
Benennung von Ausschussmitgliedern zum Wasser- und Bodenverband "Oberer Heubach"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

284/2024
Ö 19
Umbesetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

242/2024
Ö 20
Schaffung von öffentlich gefördertem Wohnraum in Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 21
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Änderung der Gesellschaftsverträge kommunaler Beteiligungen im Rahmen des 3. NKFWG zwecks Erleichterung bei der Erstellung von Jahresabschlüssen und Lageberichten
 
N 3
Gründungen der Windenergie Hee GmbH & Co. KG, der Windenergie Venn GmbH & Co. KG und der Windenergie Schlatt GmbH & Co. KG durch die Emergy Erneuerbare GmbH
 
N 4
Gründung der Gemeindewerke Raesfeld GmbH
 
N 5
Verkauf zweier Kleinstparzellen
 
N 6
Ankaufsrecht für eine zukünftige Straßenverkehrsfläche
 
N 7
Verkauf einer städtischen Teilfläche
 
N 8
Anfragen