Sitzung
HA/041/2008
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
11.12.2008
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anregung gemäß § 24 GO NRW

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 08, Nein: 05, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

334/2008
Ö 3
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und der Winterdienstgebühren für das Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

255/2008
Ö 4
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

256/2008
Ö 5
Änderung der Abfallentsorgungssatzung und der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

254/2008
Ö 6
Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgelts

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

328/2008
Ö 7
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW (Straßenbeleuchtung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

326/2008
Ö 8
Haushalt 2009: Budgets der Fachbereiche 10, 20 und 30

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 09, Nein: 00, Enthaltungen: 04, Befangen: 00

323/2008
Ö 9
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

332/2008
Ö 10
Zuschüsse zum Trägeranteil für Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

302/2008
Ö 11
Gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle im Kreis Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

 
Ö 12
Stellenplan 2009

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 08, Nein: 00, Enthaltungen: 05

330/2008
Ö 13
Haltepunkt Schulzentrum: Entwurfs- und Genehmigungsplanung - Antrag auf Durchführung eines Verfahrens nach § 18 AEG (Allgemeines Eisenbahngesetz)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

321/2008
Ö 14
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf eines Erbbaugrundstücks
 
N 3
Anfragen