Sitzung
RAT 16.10.2003
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, ULF, Bernhard-von-Galen-Straße 10, 48653 Coesfeld
Datum
16.10.2003
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht der Verwaltung
V/2003/243
Ö 2
Vorschlag für die Berufung der Mitglieder des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2003/278
Ö 3
Gewährung eines Sitzungsgeldes für die Beisitzer des Wahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2003/279
Ö 4
4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Coesfeld vom 22.10.1999

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2003/258
Ö 5
Kenntnisnahme nicht erheblicher überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 82 GO NRW sowie einer nicht erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 84 GO NRWDer Rat nimmt die in der der Einladung beigefügten Aufstellung enthaltenen nicht erheblichen überplanmäßigen Ausgaben sowie die außerplanmäßig bereitgestellte Verpflichtungsermächtigung zur Kenntnis.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/2003/251
Ö 6
Veräußerung der Beteiligung der Stadt Coesfeld an der LEG Landesentwicklungsgesellschaft NRW GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2003/247
Ö 7
SchulentwicklungsplanungWirtschaftlichkeitsuntersuchung Versorgungsbereich Ost

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 09, Enthaltung: 00

V/2003/274
Ö 8
Konzept für Entwicklung des Bahnhofs in Coesfeld-Projektdokumentation-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/2003/239
Ö 9
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 "Niemergs Weide"-Änderungsbeschluss-Beschluss zur Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2003/234
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 109 "Am Berkelbogen"-Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltung: 11

V/2003/235
Ö 11
Ausweisung neuer Wohnbauflächen im Ortsteil Lette-Grundsatzbeschluss zur Auswahl geeigneter Flächen-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 03, Enthaltung: 00

V/2003/232
Ö 12
Durchführung eines Investorenwettbewerbes gemäß RAW 2001 (Richtlinien für Architektenwettbewerbe) in Lette für den Bereich der Johannesschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2003/238
Ö 13
Umgestaltung des Knotenpunktes Holtwicker Straße/Osterwicker Straße/Friedrich-Ebert-Straße/Kleine und Große Viehstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2003/231

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Wahl der Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Coesfeld
 
N 2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidunghier: Verleihung der par
Plakette der Stadt Coesfeld f
 
N 3
Bericht über Niederschlagung und Erlass von Geldforderungen
 
N 4
Betriebe gewerblicher Art par
Freibad Coesfeld-Hallenbad Lettepar
und par
Marktgaragepar
Ur
 
N 5
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidunghier: Verkauf von städt. Wohnbaugrundstücken im Baugebie
 
N 6
Verkauf von städt. Wohnbaugrundstücken im V. Bauabschnitt "An der Loburg"
 
N 7
Veräußerung einer städt. Waldfläche