Rat der Stadt Coesfeld - 08.10.2020 - 18:00-20:30 Uhr


Sitzung
RAT/021/2020
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
08.10.2020
Zeit
18:00-20:30 Uhr
N 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 2

Verkauf einer Wegeteilfläche

 
N 3

Kapitalerhöhung bei der Stadtwerke Coesfeld GmbH und Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften

 
N 4

Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zur Errichtung einer Kita

 
N 5

Anfragen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Anfragen bzgl. des Geschäftsbereiches Dez. III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Finanzielle Stützung der Online Coesfeld-Gutscheine

Beschluss: geändert beschlossen

229/2020
Ö 5

Überörtliche Prüfung der Stadt Coesfeld durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 5

253/2020
Ö 6

Schulzentrum - Vorschläge des Gymnasium Nepomucenum zur Anpassung der Entwurfsplanung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

215/2020
Ö 7

Festlegung der Schulgrößen für die Sekundarstufe I

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

238/2020
Ö 8

Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 (und 2021): Beschluss zur Entwurfsplanung und Stellung des Förderantrags für Teilsanierung Dreifachturnhallen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

247/2020
Ö 9

Bereitstellung nicht erheblicher über- bzw. außerplanmäßiger Haushaltsmittel im 1. Halbjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

179/2020
Ö 10

Beschlussfassung über das Raumprogramm für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Lette

Beschluss: zur Kenntnis genommen

227/2020
Ö 10.1

Beschlussfassung über das Raumprogramm für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

227/2020/1
Ö 11

Förderung des Mehrgenerationenhauses, Förderperiode 2021 - 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189/2020
Ö 12

Bebauungsplan Nr. 103 "Reitanlage Flamschen"
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

239/2020
Ö 13

Vertragsregelungen mit der DRK Kinderwelt in Coesfeld gGmbH den Bau und Betrieb der Kita Lübbesmeyerweg betreffend

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

222/2020
Ö 14

Anpassung des Zuschussbetrages zum Trägeranteil der Ev. Kirchengemeinde Martin-Luther rückwirkend zum Kindergartenjahr 2020/21 (ab August 2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

221/2020
Ö 15

Möglichkeiten zur Einführung eines Jobrades

Beschluss: zur Kenntnis genommen

235/2020
Ö 16

Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen