öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Coesfeld - 29.03.2007 - 17:00-19:45 Uhr


Sitzung
RAT/027/2007
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
29.03.2007
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einführung und Verpflichtung von Herrn Detlef Kleer als Ratsmitglied

102/2007
Ö 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 3

Anregung der DEHOGA zur Vergnügungssteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

077/2007
Ö 4

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

065/2007
Ö 5

Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

090/2007
Ö 6

Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

088/2007
Ö 7

Antrag der FDP-Fraktion bzgl. Einspruch gegen die Niederschrift über die Ratssitzung vom 14.12.2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

110/2007
Ö 8

Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

089/2007
Ö 9

Dienstanweisung der Stadt Coesfeld für die Finanzbuchhaltung sowie das Vorkontieren der Geschäftsvorfälle in den Fachbereichen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

109/2007
Ö 10

5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Coesfeld vom 22.10.1999

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

069/2007
Ö 11

Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Coesfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

192/2006
Ö 12

Neufassung der Satzung der Volkshochschule Coesfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

207/2006
Ö 13

Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Ausgaben gem. § 83 (2) GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

074/2007
Ö 14

Jahresbudgetbericht 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

073/2007
Ö 15

Jahresrechnung der Stadt Coesfeld und der Stiftung Vikarie Meiners für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

119/2007
Ö 16

Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: 1

066/2007
Ö 17

Stellenplan 2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

081/2007
Ö 18

61. Änderung des Flächennutzungsplanes
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Beschluss des Änderungsplanes
-Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

114/2007
Ö 19

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 87 "Bahnhofsquartier"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Beschluss des Änderungsplanes
-Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

116/2007
Ö 20

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 "Dülmener Straße / Bahnhofstraße"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Beschluss des Änderungsplanes
-Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

115/2007
Ö 21

Ausbau der Ladestraße, Anschluss an das bestehende Straßennetz mittels zweier Kreisverkehre sowie Umgestaltung des Park and Ride Parkplatzes im Bereich des Bahnhofsvorplatzes

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

103/2007
Ö 22

58. Änderung des Flächennutzungsplanes (im Bereich "Rebrügge" / "Heerdmer Esch")
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen (Ergänzung zur Vorlage 237/2006)

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

063/2007
Ö 23

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 114 "Rebrügge"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen (Ergänzung zur Vorlage 160/2006)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

087/2007
Ö 24

9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Am Bühlbach" - Auswirkung des Sturmschadens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

075/2007
Ö 25

59. Änderung des Flächennutzungsplanes (ehem. Grundstück Johannesschule)
-Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Ausleg ung

Beschluss: einstimmig beschlossen

068/2007
Ö 26

9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Am Bühlbach"
-Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: abgesetzt

067/2007
Ö 27

Bebauungpslan Nr. 72 "Otterkamp II" -4.Änderung-
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

085/2007
Ö 28

Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 2

Bericht über Niederschlagung und Erlass von Geldforderungen

 
N 3

Verkauf von städt. Teilflächen

 
N 4

Zustimmung zur Vergabe eines Erbbaurechtes

 
N 5

Kauf einer landwirtschaftlichen Fläche

 
N 6

Städtebaulicher Vertrag, Grundstückstausch und -kaufvertrag, Ablösevereinbarung

 
N 7

Neubebauung Pass, Städtebaulicher Vertrag und Tauschvertrag

 
N 8

Anfragen