Sitzung
RAT/027/2007
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
29.03.2007
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einführung und Verpflichtung von Herrn Detlef Kleer als Ratsmitglied
102/2007
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 3
Anregung der DEHOGA zur Vergnügungssteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

077/2007
Ö 4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

065/2007
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

090/2007
Ö 6
Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

088/2007
Ö 7
Antrag der FDP-Fraktion bzgl. Einspruch gegen die Niederschrift über die Ratssitzung vom 14.12.2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

110/2007
Ö 8
Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

089/2007
Ö 9
Dienstanweisung der Stadt Coesfeld für die Finanzbuchhaltung sowie das Vorkontieren der Geschäftsvorfälle in den Fachbereichen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

109/2007
Ö 10
5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Coesfeld vom 22.10.1999

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

069/2007
Ö 11
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Coesfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

192/2006
Ö 12
Neufassung der Satzung der Volkshochschule Coesfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

207/2006
Ö 13
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Ausgaben gem. § 83 (2) GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

074/2007
Ö 14
Jahresbudgetbericht 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

073/2007
Ö 15
Jahresrechnung der Stadt Coesfeld und der Stiftung Vikarie Meiners für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

119/2007
Ö 16
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: 1

066/2007
Ö 17
Stellenplan 2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

081/2007
Ö 18
61. Änderung des Flächennutzungsplanes
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Beschluss des Änderungsplanes
-Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

114/2007
Ö 19
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 87 "Bahnhofsquartier"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Beschluss des Änderungsplanes
-Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

116/2007
Ö 20
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 "Dülmener Straße / Bahnhofstraße"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Beschluss des Änderungsplanes
-Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

115/2007
Ö 21
Ausbau der Ladestraße, Anschluss an das bestehende Straßennetz mittels zweier Kreisverkehre sowie Umgestaltung des Park and Ride Parkplatzes im Bereich des Bahnhofsvorplatzes

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

103/2007
Ö 22
58. Änderung des Flächennutzungsplanes (im Bereich "Rebrügge" / "Heerdmer Esch")
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen (Ergänzung zur Vorlage 237/2006)

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

063/2007
Ö 23
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 114 "Rebrügge"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen (Ergänzung zur Vorlage 160/2006)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

087/2007
Ö 24
9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Am Bühlbach" - Auswirkung des Sturmschadens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

075/2007
Ö 25
59. Änderung des Flächennutzungsplanes (ehem. Grundstück Johannesschule)
-Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Ausleg ung

Beschluss: einstimmig beschlossen

068/2007
Ö 26
9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Am Bühlbach"
-Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: abgesetzt

067/2007
Ö 27
Bebauungpslan Nr. 72 "Otterkamp II" -4.Änderung-
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

085/2007
Ö 28
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Bericht über Niederschlagung und Erlass von Geldforderungen
 
N 3
Verkauf von städt. Teilflächen
 
N 4
Zustimmung zur Vergabe eines Erbbaurechtes
 
N 5
Kauf einer landwirtschaftlichen Fläche
 
N 6
Städtebaulicher Vertrag, Grundstückstausch und -kaufvertrag, Ablösevereinbarung
 
N 7
Neubebauung Pass, Städtebaulicher Vertrag und Tauschvertrag
 
N 8
Anfragen